Fachbereich 01

Aktuelles

• Herr Dr. Lehner vertritt die Professur für Öffentliches Recht mit Schwerpunkt im Sozialrecht im Sommersemester 2021

• Herr Prof. Dr. Schaks vertritt die Professur für Öffentliches Recht mit Schwerpunkt im Sozialrecht im Wintersemester 2020/21

• Am 15. Mai 2020 wurde Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein als Richterin in den 2. Senat des Bundesverfassungsgerichts gewählt. Die Ernennung und Vereidigung erfolgte am 22. Juni 2020 im Schloss Bellevue in Berlin. Nun gleich viele Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht, nachrichtenleicht.de vom 26. Juni 2020

Öffnungszeiten

• ab Freitag, den 20.03.2020 geschlossen, bitte telefonisch 069-798 34288 oder per E-Mail: professur-wallrabenstein@jura.uni-frankfurt.de in Verbindung setzen!

Veranstaltungshinweise

• momentan keine
  

Literatur

• ineges Thema ist die Gesundheitsversorgung in Zeiten der Datenschutz-Grundverordnung. Trotz der europaweiten Vereinheitlichung des Datenschutzes durch die DSGVO sind noch viele Fragen offen. Gerade im Gesundheitsbereich, in dem sensible Daten durch eine Vielzahl Beteiligter verarbeitet werden, bedarf es der Klarstellung. Diesen Problemen nimmt sich der aktuelle Band in analytischer und praxisorientierter Weise an. Link zur Bestellung

Blogs und Berichte

• Blog-Beitrag von PD Dr. Claudia Maria Hofmann zu den Ausgangbeschränkungen in Bayern im Zuge der COVID-19-Pandemie vom 13.04.2020

• Interview zur Risikoverteilung in der Krankenversicherung, in: Bertelsmann Stiftung (Hrsg.), Spotlight Gesundheit Nr. 1/2020 S. 4

• "Organspende-meine Entschiedung?!" Recht und Moral - Auswirkungen juristischer Regelungen auf die Praxis, S.14-16, Landesverbad Evangelische Frauen in Hessen und Nassau e.V., FrauenFachKonferenz September 2019

• Interview: “Staatsangehörigkeit ist auch heute nicht überflüssig”, Tagesspiegel vom 15. Juli 2019
  

• Die Egalisierungsfunktion der Staatsangehörigkeit - Warum die Ausbürgerung von Terroristen keine Lösung ist, verfassungsblog.de vom 22. Juni 2019

• Das wohlfeile Totschlagargument - Die Grundrentendebatte nicht vermeintlich verfassungsrechtlich ersticken, sondern politisch führen, verfassungsblog.de vom 06. Juni 2019

• Interview "Über den Plan der Bundesregierung, deutsche IS-Kämpfer auszubürgern, wenn sie noch eine weitere Staatsangehörigkeit haben" in: SZ vom 06. März 2019

• Interview "Die Politik war sehr kurzatmig" – Das Bundesverfassungsgericht verhandelt, ob die Hartz-IV-Sanktionen gegen das Grundgesetz verstoßen. Auch für Flüchtlinge könnte es darum gehen, welche Leistungen sie künftig bekommen, in: Die Welt vom 16. Januar 2019

Vergangene Veranstaltungen

• „Ein Jahr Corona: Welche Lehren zieht das Mehrebenensystem? Zur Krisenresilienz und Alltagstauglichkeit des Gesundheitswesens.“ Am Montag, den 22. März 2021, veranstaltete das Institut für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht die wissenschaftliche Tagung zum Thema Krisenresilienz und Alltagstauglichkeit des Gesundheitswesens.

• Disskussion zu Sanktionen im SGB II und AsylbLG Am 01.02.2021 konnten wir mit  ausgewählten Referent*innen über das komplexe Thema der Sanktionen im SGB II und AsylbLG sprechen. Anlass für die Veranstaltung war die breit geführte Debatte über die Verfassungsmäßigkeit des § 1a AsylbLG, die nach dem Urteil des BVerfG 2019 zu den Hartz-IV-Sanktionen im SGB II neuen Aufwind erfahren hat.Während Prof. Dr. Gerhard Bäcker zu Beginn der Veranstaltung aus einer soziologischen Perspektive das Instrument der Sanktionen einordnete und beurteilte, erläuterte die BVRin Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein das 2019 ergangene Urteil des BVerfG zu den Hartz-IV-Sanktionen im SGB II.Daran anschließend erläuterte Dr. Elias Bender aus der Perspektive des Vollzugs des AsylbLG die Leistungskürzungen des § 1a AsylbLG und gab Einschätzung zur Verfassungsmäßigkeit der Regelung.Einen Großen Dank an die Vortragenden, das Organisations Team und auch an die Teilnehmer*innen, die mit ihren interessanten Fragen zum Erfolg der Veranstaltung beigetragen haben.Eine Aufnahme der Veranstaltung finden Sie hier. (hier kannst du auf die HP der Law Clinic verlinken, da ist die Aufnahme abrufbar).

• Die KOMV hat am 28. Januar 2020 ihren Ergebnisbericht zur Reform der ärztlichen Vergütung an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn übergeben. Dabei legte sie Empfehlungen sowohl für die ambulante Honorarordnung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) als auch für die Gebührenordnung der privaten Krankenversicherung (PKV) vor.

Bildquelle BMG/Schinkel

Leben oder Sterben: Diskussion zur Seenotrettung im Mittelmeer von der Goethe-Uni Law Clinic (GLC)

• Am 05.12.19 wurde mit ausgewählten Referent*innen über das hochkomplexe, emotionale und sehr aktuelle Thema der Seenotrettung im Mittelmeer diskutiert.
  Während Frau PD Dr. Claudia Hofmann als Einstieg zunächst die völkerseerechtliche Basis legte, sprach direkt im Anschluss Herr Maximilian Pichl über die Entwicklung und Rolle der Grenzagentur Frontex. Kapitän Friedhold Ulonska, der gerade von einem Rettungseinsatz nach Deutschland zurückgekehrt ist, erzählte von den praktischen Herausforderungen am Einsatzort. Er war 1. Offizier auf der Sea-Watch, sowie Kapitän auf der Lifeline, Sea-Eye und weiteren Einsatzbooten und hat seine Erfahrungen mit uns geteilt.
  Prof. Dr. Christopher Hein ist extra für die Veranstaltung aus Rom angereist. Er lehrt Asyl- und Migrationsrecht an der LUISS in Rom und war bis 2015 Direktor des italienischen Flüchtlingsrats, kennt somit die italienische Perspektive und sprach auch über aktuelle europäische Lösungen und ihre Erfolgsaussichten.