Wir möchten Sie/Euch im Namen der
Goethe-Law-Clinic
Frankfurt herzlich einladen, mit uns über Deutschlands soziale Verpflichtung
aus dem UN-Sozialpakt zu diskutieren.
Michael Windfuhr, stellvertretender Direktor
des Instituts für Menschenrechte, ist seit 2017 Mitglied des UN-Ausschusses,
der die Umsetzung des UN-Sozialpakts durch die Vertragsstaaten überwacht, und
daher bestens geeignet, uns über die Bedeutung und Auswirkungen des
Fakultativprotokolls zu informieren.
Der UN-Ausschuss bemängelte 2018 in einem
Staatenberichtsverfahren die Höhe und die Sanktionen der Grundsicherung.
Inwiefern das neue Bürgergeld den Anforderungen aus dem Sozialpakt nun besser
gerecht wird oder zukünftig Individualbeschwerden drohen, wird Andrea
Kießling, Professorin für Öffentliches Recht, Sozial- und
Gesundheitsrecht und Migrationsrecht an der Goethe-Universität, mit uns
besprechen.
Die Veranstaltung findet am Montag,
den 27. November 2023, um 17:00 Uhr im HZ 11 auf dem
Campus Westend an der Goethe-Universität statt.
Wir würden uns sehr freuen,
möglichst viele von Ihnen/Euch bei der Veranstaltung begrüßen zu dürfen. Um
Anmeldung wird gebeten. Die Einladung darf gerne an Interessierte weitergeleitet
werden.
