Goethe-Universität

Prof. Hermes

Veranstaltungshinweise

Sommersemester 2023

Neuveröffentlichung: Hermes/Kramer/Weiß, Das Recht der Verkehrswende

Die aus Gründen des Klimaschutzes überfällige Reform der deutschen Verkehrsrechtsordnung wird in diesem Band konzeptionell entwickelt, zu einem Gesetzentwurf konkretisiert und sowohl verfassungs- als auch unionsrechtlich abgesichert. Auf der Grundlage eines vom Verkehrsclub Deutschland (VCD) e.V. unter Beteiligung zahlreicher Experten ausgearbeiteten Regelungsvorschlags wird ein neuer institutioneller Rahmen für die Zielorientierung, Planung, Finanzierung und Ordnung nachhaltiger Mobilität („Bundesmobilitätsgesetz“) entwickelt. Neben einer Reihe von Folgeänderungen insbesondere im Straßen- und Straßenverkehrsrecht bildet bei der Reform der Eisenbahn die gesetzliche Umsetzung des „Deutschlandtaktes“ einen weiteren Schwerpunkt des Werkes.

Weitere Informationen zu dem Werk finden Sie hier sowie beim Verlag.

Der Regelungsvorschlag, der Gesetzesentwurf sowie die Rechtsgutachten sind auf der Seite des VCD frei verfügbar.

Neuveröffentlichung: Bourwieg/Hellermann/Hermes, EnWG

In der gegenwärtigen Energiekrise ist das Thema des Werkes von besonderer Aktualität. Seit der letzten Auflage hat sich das Energiewirtschaftsrecht substantiell weiterentwickelt - das sog. Winterpaket der EU 2019 (CEP), zahlreiche Europäische Network Codes und zuletzt die Gestaltung eines Rechtsrahmens für Wasserstoff dienen einer Regulierung für die Energiewende in Deutschland und Europa. Eigene Regelungen zum behördlichen und gerichtlichen Verfahren mit gewachsener Entscheidungspraxis ergänzen die Regulierungsziele.
Daneben stehen weiterhin die Pflichten der Netzbetreiber zur Entflechtung, der Energieverbraucherschutz, die Bedarfsplanung, die Wegenutzung sowie eine für alle bezahlbare und sichere Netzinfrastruktur im Mittelpunkt des Energiewirtschaftsgesetzes.
Das Werk präsentiert eine umfassende, dabei kompakte Kommentierung des EnWG; die auf dessen Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen und wichtige Network-Codes sind mitberücksichtigt.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Weitere Veröffentlichungen

Landesrecht Hessen

Das Studienbuch macht Studierende, Examenskandidaten und Praktiker mit den wichtigsten Materien des hessischen Landesrechts vertraut. Die hoch examensrelevanten Materien des Besonderen Verwaltungsrechts – Kommunalrecht, Polizeirecht, Bau- und Planungsrecht – werden mit ihren landesrechtlichen Besonderheiten im Studienbuch kompakt, aktuell und verlässlich von Hochschullehrern dargestellt und analysiert. Zahlreiche Beispiele, Verweise auf die hessische Rechtsprechung und Klausurhinweise ergänzen die Beiträge. Zu den besonderen Vorzügen des Studienbuchs gehört es, dass die Leser durch eigene Kapitel zur Verfassungsgeschichte Hessens (insbesondere nach dem 2. Weltkrieg), zum hessischen Verfassungsrecht, zum Allgemeinen Landesverwaltungsrecht und zum Umweltrecht prägnante Informationen zu Kontext und Charakteristika des Öffentlichen Rechts in Hessen erhalten. Das Studienbuch ist damit ein konkurrenzloser Wegbegleiter durch das hessische Verfassungs- und Verwaltungsrecht.

Für die 10. Auflage wurden die Beiträge umfassend aktualisiert und zahlreiche Rechtsänderungen und Entscheidungen verarbeitet.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Studie: Die Schuldenbremse des Bundes und die Möglichkeit der Kreditfinanzierung von Investitionen – Rechtslage, ökonomische Beurteilung und Handlungsempfehlungen

Es gibt deutliche Hinweise darauf, dass die Infrastruktur in Deutschland etwa seit Beginn der 2000er Jahre „auf Verschleiß gefahren“ worden ist und dass damit einhergehend ein erheblicher Investitionsbedarf vorliegt. Dies betrifft in erster Line (Infrastruktur-)Sektoren, in denen eine Haushaltsfinanzierung erfolgt, u.a. den öffentlichen Hochbau (z.B. Schulen und Verwaltungsgebäude), die Straßen- und die Schieneninfrastruktur sowie (weitere) vom ÖPNV genutzte Infrastrukturen. Im Kontext dieses Investitionsbedarfs stellt sich die (rechtliche) Frage, welche Möglichkeiten die im Rahmen der Haushaltsfinanzierung des Bundes zu berücksichtigenden Schuldenbremsen zur Kreditfinanzierung von Investitionen bieten.

→ "Die Schuldenbremse des Bundes und die Möglichkeit der Kreditfinanzierung von Investitionen"

Studie: Privatisierung der Infrastruktur als Weg aus der Schuldenbremse?

Im Kontext aktueller politischer Entwicklungen (z.B. Autobahnen) wird nach Möglichkeiten der Kreditfinanzierung für Infrastrukturen gesucht, ohne dass diese Schulden im Rahmen der europäischen und der nationalen "Schuldenbremse" dem Staat zugerechnet werden. Die Studie untersucht, wieviel Verselbständigung des Betreibers bis hin zu seiner Privatisierung dazu erforderlich ist.

→ "Privatisierung der Infrastruktur als Weg aus der Schuldenbremse?"

Frankfurter Forum Öffentliches Recht

Kontakt

Postanschrift:

Universität Frankfurt
Fachbereich Rechtswissenschaft
Prof. Dr. Georg Hermes
Theodor-W.-Adorno-Platz 4
60323 Frankfurt am Main

Telefon: 069/798-34275
E-Mail: Sekr.Hermes@jur.uni-frankfurt.de

Hausanschrift:

Theodor-W.-Adorno-Platz 4
RuW-Gebäude Raum 3.112
60629 Frankfurt am Main

Öffnungszeiten des Sekretariats:

Montag und Mittwoch von 09:00–13:00 Uhr