Veranstaltungshinweise

Allgemeiner Hinweis

Der Lehrstuhl ist aufgrund der aktuellen Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus nicht besetzt und auch telefonisch nicht erreichbar. Bitte kontaktieren Sie uns per E-Mail. Wir werden an dieser Stelle informieren, sobald der Lehrstuhl wieder für den Publikumsverkehr zugänglich ist.

Verwaltungsrecht II

Achtung: Wegen der derzeitigen Infektionszahlen wird die Vorlesung im Verwaltungsrecht II bis auf Weiteres ausschließlich Online und nicht, wie ursprünglich geplant, in hybrider Form stattfinden.

Frankfurter Forum Öffentliches Recht

Die nächste Sitzung des Frankfurter Forums wird an dieser Stelle bekanntgegeben.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Frau Jennifer Kring.

Aktuelle Veröffentlichungen

Studie: Die Schuldenbremse des Bundes und die Möglichkeit der Kreditfinanzierung von Investitionen – Rechtslage, ökonomische Beurteilung und Handlungsempfehlungen

Es gibt deutliche Hinweise darauf, dass die Infrastruktur in Deutschland etwa seit Beginn der 2000er Jahre „auf Verschleiß gefahren“ worden ist und dass damit einhergehend ein erheblicher Investitionsbedarf vorliegt. Dies betrifft in erster Line (Infrastruktur-)Sektoren, in denen eine Haushaltsfinanzierung erfolgt, u.a. den öffentlichen Hochbau (z.B. Schulen und Verwaltungsgebäude), die Straßen- und die Schieneninfrastruktur sowie (weitere) vom ÖPNV genutzte Infrastrukturen. Im Kontext dieses Investitionsbedarfs stellt sich die (rechtliche) Frage, welche Möglichkeiten die im Rahmen der Haushaltsfinanzierung des Bundes zu berücksichtigenden Schuldenbremsen zur Kreditfinanzierung von Investitionen bieten.

→ "Die Schuldenbremse des Bundes und die Möglichkeit der Kreditfinanzierung von Investitionen"

HermReim

Landesrecht Hessen

Das Studienbuch macht Studierende, Examenskandidaten und Praktiker mit den wichtigsten Materien des hessischen Landesrechts vertraut. Die hoch examensrelevanten Materien des Besonderen Verwaltungsrechts – Kommunalrecht, Polizeirecht, Bau- und Planungsrecht – werden mit ihren landesrechtlichen Besonderheiten im Studienbuch kompakt, aktuell und verlässlich von Hochschullehrern dargestellt und analysiert. Zahlreiche Beispiele, Verweise auf die hessische Rechtsprechung und Klausurhinweise ergänzen die Beiträge. Zu den besonderen Vorzügen des Studienbuchs gehört es, dass die Leser durch eigene Kapitel zur Verfassungsgeschichte Hessens (insbesondere nach dem 2. Weltkrieg), zum hessischen Verfassungsrecht, zum Allgemeinen Landesverwaltungsrecht und zum Umweltrecht prägnante Informationen zu Kontext und Charakteristika des Öffentlichen Rechts in Hessen erhalten. Das Studienbuch ist damit ein konkurrenzloser Wegbegleiter durch das hessische Verfassungs- und Verwaltungsrecht.

Für die 9. Auflage wurden die Beiträge umfassend aktualisiert. Die zahlreichen Neuregelungen, die der Hessische Landtag am Ende der 19. Wahlperiode verabschiedet hat, sind berücksichtigt. Hervorzuheben ist dabei die Neufassung der Hessischen Bauordnung.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Dreier III.3

Grundgesetzkommentar

Der dritte Band des von Horst Dreier herausgegebenen 

Grundgesetz-Kommentars (Art. 83–146 GG) ist nun in der dritten Auflage (2018) erschienen. Die Neuauflage berücksichtigt bereits die Grundgesetz-Änderungen zum Finanzausgleich und beinhaltet zahlreiche Beiträge von Prof. Hermes zur Ausführung der Bundesgesetze und der Bundesverwaltung (Art. 83–87, 87c, 87d, 89 GG), insbesondere zur Bundesautobahn (Art. 90 GG), zur Grundsicherung für Arbeitsuchende (Art. 91e GG), sowie zu Übergangs- und Schlussvorschriften (Art. 120, 120a, 128, 130 GG).

Studie: Privatisierung der Infrastruktur als Weg aus der Schuldenbremse?

Im Kontext aktueller politischer Entwicklungen (z.B. Autobahnen) wird nach Möglichkeiten der Kreditfinanzierung für Infrastrukturen gesucht, ohne dass diese Schulden im Rahmen der europäischen und der nationalen "Schuldenbremse" dem Staat zugerechnet werden. Die Studie untersucht, wieviel Verselbständigung des Betreibers bis hin zu seiner Privatisierung dazu erforderlich ist.

→ "Privatisierung der Infrastruktur als Weg aus der Schuldenbremse?"

Kontakt

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Universität Frankfurt
Fachbereich Rechtswissenschaft
Prof. Dr. Georg Hermes
Theodor-W.-Adorno-Platz 4
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Telefon: 069/798-34275
E-Mail: Sekr.Hermes@jur.uni-frankfurt.de

 

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Theodor-W.-Adorno-Platz 4
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60629 Frankfurt am Main

 

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