Die Hausarbeit wird am 16.12.2022 um 14 Uhr in Raum RuW 1.101 zurückgegeben. Bringen Sie zur Abholung bitte Ihre Goethe-Card oder einen anderen Lichtbildausweis mit.
In einem Beitrag in der aktuellen Ausgabe von „Die Öffentliche Verwaltung“ beschäftigen sich Amina Gutjahr und Victor Limberger mit den verfassungsrechtlichen Grundlagen des informationellen Trennungsgebots, das eine zu enge informationelle Kooperation von Polizei und Nachrichtendiensten verhindern will. Dabei gehen sie der Frage nach, inwiefern diese in der Mitte des 20. Jahrhunderts entwickelte dogmatische Figur auch heute noch einen sinnvollen Beitrag in der Sicherheitsarchitektur leisten kann.
Der Beitrag ist erschienen in: Die Öffentliche Verwaltung (DÖV), 2022, Heft 20, S. 848 – 856
Das vollständige Programm finden Sie hier.
Anmeldungen bitte an INFO@HERA-FORTBILDUNG.DE.Liebe Studierende!
Die Ergebnise der Klausur liegen vor und werden in QIS gestellt. Die persönliche Abholung der Klausur ist von Montag - Mittwoch in der Zeit von 10 - 12 Uhr im Sekretariat möglich. Bitte halten SIe zur Aushändigung der Klausur Ihren Personalausweis und Ihre Matrikelnummer bereit.
![]() | Seit jeher wirken am Gesundheitswesen vielfältige Akteure zusammen. Die Covid-19-Pandemie hat das Mehrebenensystem in die Kritik gerückt: Die EU bündele zu wenig und der Föderalismus führe zur Zersplitterung der Maßnahmen. Die vielen verschränkten Ebenen beförderten Unübersichtlichkeit und ließen Bürger ratlos zurück. In Ihrem neu veröffentlichten Sammelband "Mehrebenensystem im Gesundheitswesen" bündelt Prof. Spiecker nun die Beiträge einer entsprechenden Ineges-Tagung, um ein erstes Zwischenfazit zur Alltagstauglichkeit und Krisenfestigkeit des Gesundheitssystems in Zeiten von Covid-19 zu ziehen. Den Band können Sie hier bestellen. |
(English below)
Prof. Spiecker hat gemeinsam mit ihren beiden Kollegen Alexander Peukert und Matthias Kettemann einen neuen Sammelband bei Routledge zum Thema "Globale Digitalität" (global digitality) veröffentlicht. Darin befassen sich die namhaften Autor/innen in sechs verschienenen Rechtsbereichen, die in besonderer Weise mit Veränderungen durch die globale Digitalität konfrontiert sind: Verbraucherverträge, Datenschutz, Medienrecht, Finanzmärkte, Strafrecht und Urheberrecht. Das Buch vergleicht, wie sich diese verschiedenen Bereiche in Bezug auf grenzüberschreitende Aktivitäten entwickelt haben, ob eigentlich alter Wein in neuen Schläuchen vorliegt oder tatsächlich neue Rechtsfragen entstanden sind - und wenn ja, welche Charakteristika hier entdeckt werden können. Sie finden den Band hier.Together with her colleagues Alexander Peukert and Matthias Kettemann, Prof. Spiecker has just published a collective book on global digitality. The book's prominent authors compares six different areas of law that have been particularly exposed to global digitality, namely laws regulating consumer contracts, data protection, the media, financial markets, criminal activity and intellectual property law. By comparing how these very different areas of law have evolved with regard to cross-border online situations, the book considers whether cyberlaw is little more than "the law of the horse", or whether the law of global digitality is indeed special and, if so, what its characteristics across various areas of law are. You can find the book here.
In einem Beitrag in der JZ 13/2022 setzen sich Victor Limberger und Jeremy Stevens mit der kompetenz- und grundrechtlichen Prägung der Abgrenzung der Anwendungsbereiche der Datenschutzgrundverordnung und der Richtlinie (EU) 2016/680 ("JI-Richtlinie") auseinander. Dabei zeigen sie, inwiefern das europäische Primärrecht und die Erwägungsgründe der JI-Richtlinie den Spielraum bei der Bestimmung der Anwendungsbereiche begrenzen.
Ob wir Cookie-Banner im Web akzeptieren, Mobility-Apps oder das
Onlinebanking nutzen – ständig sammeln Unternehmen unsere persönlichen
Daten. Aus datenschutzrechtlicher Perspektive geschieht dies häufig
unreguliert oder sogar illegal und wir stören uns kaum daran, denn die
digitalen Anwendungen sind inzwischen fester Bestandteil des
alltäglichen Lebens. Hat die Technik uns schon überholt?
Die Juristin Prof. Dr. Spiecker gen. Döhmann spricht über die
Möglichkeiten, Datenschutz und technische Innovation zu vereinen. Im
exkurs-Gespräch mit Johannes Büchs erläutert sie, wie eine
gesellschaftsverträgliche Digitalisierung gelingen kann. Die Nutzung
unserer persönlichen Daten sollte dabei immer auf Interessensabwägungen
beruhen – bei einer zielgruppenspezifischen Produktentwicklung in der
Wirtschaft ebenso wie bei der Aufklärung von Straftaten.
Der Sachverhalt der Hausarbeit in Verwaltungsrecht II wird am 01. Juli 2022 auf der Website des Lehrstuhls veröffentlicht.
Ab sofort oder später ist an meinem Lehrstuhl eine Stelle als studentische Hilfskraft mit einem Stundenumfang von 10 - 20 Stunden/ Monat an Student/innen der Rechtswissenschaft ab 3. Semester zu besetzen.
Weitere Informationen finden Sie hier: Stellenausschreibung SHK
Ausführliche Bewerbungen sollten die bisher erzielten Studienleistungen, Lebenslauf, eine Auflistung der Tutorien, an denen Sie im Öffentlichen Recht teilgenommen haben, gerne auch ein paar Worte, warum Sie sich bewerben. Bitte richten Sie Ihre Bewerbung an mickel@jur.uni-frankfurt.de
Termine
30.4.2022 Einreichung
10.6.2022 Benachrichtigung über Review-Ergebnisse
24.6.2022 Abgabe der überarbeiteten Beiträge
26.9.2022 Workshop, geplant vor Ort in Hamburg
Im Verfassungsblog geht Berna Orak, Mitarbeiterin des ineges, der Frage nach, ob ein Impfregister in Deutschland nach der DSGVO zulässig wäre und für die Durchsetzung einer Impfpflicht gegen das SARS-CoV-2 verhältnismäßig ist.
Der Beitrag kann unter folgendem Link abgerufen werden:
https://verfassungsblog.de/impfregister-statt-datenschutz/
In einem Beitrag auf CRonline geht Christina von Wintzingerode auf den Vorschlag der Europäischen Kommission zur Änderung der bestehenden eIDAS-Verordnung ein und zeigt auf, welche möglichen Hürden der erfolgreichen Einführung einer Europäischen digitalen Brieftasche und EU-weiten digitalen Identitäten im Moment noch im Wege stehen.
Der Beitrag kann unter folgendem Link abgerufen werden:
https://www.cr-online.de/blog/2022/02/02/vorschlag-der-europaeischen-kommission-fuer-eine-eidas-verordnung-2-0-stolpersteine-auf-dem-weg-zu-einer-eu-weiten-digitalen-identitaet/
Unter Beteiligung von Prof. Spiecker ist gerade im Springer Verlag als Open Access erschienen:
Künstliche Intelligenz in der ForschungProf. Spiecker hat am Diskussionspapier der Leopoldina: Nationale Akademie der Wissenschaften "Ansatzpunkte für eine Stärkung digitaler Pandemiebekämpfung" mitgewirkt. Der Text kann hier abgerufen werden:
Heute ist erschienen die Stellungnahme "Digitalisierung und Demokratie" der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina, der Union der deutschen Akademien der Wissenschaften und der Akademie der Technikwissenschaften acatech. Die Stellungnahme wurde von einer interdisziplinär zusammengesetzten Arbeitsgruppe erstellt, deren Mitglied Prof. Spiecker war. Die Stellungnahme kann abgerufen werden unter www.leopoldina.org/digitalisierung-demokratie.
Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ 2021, 690)
In der aktuellen Ausgabe der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ 2021, 690) setzen sich Frau Spiecker, Christina von Wintzingerode und Dirk Müllmann in einem Aufsatz unter dem Titel „Ein Netzwerk für Europas Cybersicherheit“ mit dem Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission zur Errichtung eines europäischen Netzwerks für Cybersicherheit auseinander. Neben der Analyse der geplanten Regelungen und Strukturen adressieren sie dabei die Probleme des Verordnungsentwurfs und unterbreiten Änderungsvorschläge. Der Beitrag ist Teil der Arbeiten der Autoren im EU-Projekt CyberSec4Europe, das den Aufbau des neuen europäischen Cybersicherheitsnetzwerks vorbereitet und begleitet.
Workshop "Recht und Technik im Diskurs"
Auch in diesem Jahr werden die Kollegen Christoph Sorge, Universität des Saarlandes, Rüdiger Grimm, Fraunhofer SIT und Universität Koblenz-Landau und Gerrit Hornung, Universität Kassel auf der Jahrestagung der Gesellschaft für Informatik einen Workshop "Recht und Technik im Diskurs" anbieten.
Wie immer, werden wir eine Reihe von interdisziplinär ausgerichteten Papers vorstellen und diskutieren, die zuvor in einem Peer Review Verfahren unabhängig und neutral begutatchtet worden sind. Die Möglichkeit der Veröffentlichung in angesehenen einschlägigen Zeitschriften vermitteln wir gerne neben der Veröffentlichung im Tagungsband.
Der Call-for-Papers ist hier: https://easychair.org/cfp/RuT2021
Wir freuen uns auf zahlreiche Einreichungen!
I. SpieckerIn einer interdisziplinären Zusammenarbeit mit Forscher/innen der Informatik und Psychologie der Universitäten Darmstadt, Frankfurt und Bamberg wurden in einer Studie diverse Webseitenbetreiber auf datenschutzwidrigen Einsatz von Analysesoftware hingewiesen und untersucht, inwieweit Framing der Benachrichtigung und Vertrauen in die Authentizität der Information eine Rolle in der Rechtsbefolgung spielen. Von Frankfurter Seite waren Dr. Sebastian Bretthauer und Prof. Spiecker beteiligt.
Das Paper wurde bei der renommierten Usenix-Konferenz angenommen.
https://www.usenix.org/conference/usenixsecurity21/presentation/maass
Hofmann/Spiecker gen. Döhmann/Wallrabenstein (Hrsg.), Mehrwert der Selbstverwaltung
Die Selbstverwaltung als tragendes Organisationsprinzip der Sozialversicherung scheint in jüngster Zeit zunehmend unter Druck. Sie ist nicht nur Gegenstand öffentlicher Debatten, sondern sieht sich auch mit tiefgreifenden gesetzlichen Veränderungen konfrontiert. Der Band erörtert diverse Perspektiven und Herausforderungen.
https://storage.googleapis.com/flyers.peterlang.com/August_2020/978-3-631-81124-5_normal_German.pdfFr. Spiecker äußert sich zu verfassungs-, verwaltungs- und datenschutzrechtlichen Effekten der Corona-Pandemie.
https://open.spotify.com/episode/3iR1VREPjSw4tYa922Bxpg
https://podcasts.apple.com/de/podcast/ping-podcast-corona-im-rechtsstaat/id1506019547
oder frei verfügbar unter
https://ping.podigee.io/30-neue-episodeMit dem European Green Deal hat die Europäische Union sich das Ziel gesetzt, bis 2050 klimaneutral zu wirtschaften. Ein wichtiger Baustein ist eine Energiewende. Hierfür empfehlen Experten, zu denen Prof. Spiecker gehörte, für die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina, acatech ‒ die Deutsche Akademie der Technikwissenschaften und die Akademienunion „No-regret“-Maßnahmen, die Einführung eines sektorenübergreifenden CO₂-Preises inklusive Mindestpreis sowie einen umfassenden Infrastrukturumbau. Mit ihrer Ad-hoc-Stellungnahme „Energiewende 2030: Europas Weg zur Klimaneutralität“ legen die Akademien eine Handreichung für den deutschen EU-Ratsvorsitz ab 1. Juli vor.
https://www.leopoldina.org/presse-1/nachrichten/ad-hoc-stellungnahme-energiewende-2030/
Wir gratulieren der neuen Bundesverfassungsrichterin, der Kollegin Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein, sehr herzlich!
Goethe-Universität unter Beteiligung von Prof. Rannenberg (FB 02) und Prof. Spiecker koordiniert Mega-Projekt zur Datensicherheit
Ein umfangreiches Forschungsprojekt zum Thema Datensicherheit in Europa nimmt in diesen Tagen die Arbeit auf. Die Leitung und Koordination der insgesamt 43 beteiligten Partner aus Wissenschaft, Wirtschaft, Industrie und Gesellschaft liegt bei der Goethe-Universität Frankfurt.
Am Lehrstuhl Spiecker wird u.a. die Governance erforscht werden, mittels derer ein IT-Sicherheitskonzept für die EU entwickelt werden kann.
Nähere Informationen finden Sie hier: https://aktuelles.uni-frankfurt.de/forschung/goethe-universitaet-koordiniert-mega-projekt-zur-datensicherheit/
Dirk Müllmann
Veröffentlichung International Journal of Information Management, Vol. 46 (2019), 142ff.
Beitrag zur Wahrnehmung von Informationssicherheit durch Nutzer
In Zusammenarbeit mit Forscherinnen des Lehrstuhls Communication Science der RWTH Aachen hat Dirk Müllmann, Mitarbeiter der Forschungsstelle Datenschutz an der Goethe-Universität Frankfurt am Main, einen Beitrag zur Sensitivitätswahrnehmung von personenbezogenen Daten veröffentlicht. Unter dem Titel „Internet users‘ perception of information sensitivity - insights from Germany“ stellt der Artikel die Ergebnisse einer Befragung von Internetnutzern zur Einschätzung der Sensibilität von verschiedenen Datenkategorien vor. Der im ‚International Journal of Information Management‘ (Vol. 46 (2019), 142 - 150) erschienene Beitrag geht dabei auch auf die rechtlichen Grundlagen zur Datensicher- und zum Datenschutz ein und bietet Erklärungsansätze für die von den Nutzern vorgenommenen Einschätzungen der Datensensibilität.
Veröffentlichung Praxiskommentar Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz
Kommentar zum Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz erschienen
Unter Beteiligung von Dirk Müllmann, Mitarbeiter der Forschungsstelle Datenschutz an der Goethe-Universität Frankfurt am Main, ist ein Kommentar zum Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz erschienen. Mit dem Gesetz werden das bisherige Landesinformationsfreiheits- und Umweltinformationsgesetz Rheinland-Pfalz abgelöst. Nach hamburgischem Vorbild soll es die aktive Veröffentlichung von Informationen, über die Behörden des Landes verfügen, befördern und somit das Handeln der Träger der öffentlichen Gewalt für die Bürger transparenter gestalten.
Die Kommentierung richtet sich an Wissenschaftler und Praktiker. Sie behandelt neben den zentralen Streit- und Auslegungsfragen des Gesetzes auch grundlegende Forschungsfragen auf dem Gebiet des Datenschutz- und Informationsrechts.
Veröffentlichung ZRP 2019, 25 f.
Anmerkung zur Diskussion über das geplante Geschäftsgeheimnisgesetz
Anlässlich der Diskussion des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz über den Regierungsentwurf für ein eigenständiges Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen ist in der ZRP 2019, 25 f. unter dem Titel „Mehr als nur Whistleblowing: das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen“ ein Beitrag von Dirk Müllmann, Mitarbeiter der Forschungsstelle Datenschutz an der Goethe Universität Frankfurt am Main, erschienen. In dem Artikel setzt er sich mit dem aktuellen Stand der Diskussion über das Gesetz und den zentralen Argumenten auseinander. Das vorgesehene Geschäftsgeheimnisgesetz dient der Umsetzung einer europäischen Richtlinie zum Knowhowschutz und enthält neben Ansprüchen gegen die Verletzungen von Geschäftsgeheimnissen ferner besondere prozessuale Regeln für den Geheimnisschutz in Gerichtsverfahren mit Bezug zu Geschäftsgeheimnissen.
Malte Feldmann
Veröffentlichung in der MIP, Zeitschrift für Parteienwissenschaften 2019, 28-40
Malte Feldmann, Mitarbeiter am Lehrstuhl, hat in der aktuellen Ausgabe der MIP einen Beitrag zur Parteien(staats)theorie von Hans Kelsen veröffentlicht. Ziel des Beitrags ist es, die Parteientheorie Kelsens historisch zu kontextualisieren und sowohl ihre anschlussfähigen als auch weniger anschlussfähigen Aspekte anhand von drei Perspektiv- und Analysekategorien (namentlich Funktionen der Parteien, Sinn und Zweck des Parteienwettbewerbs sowie Binnenstruktur von Parteien) darzustellen.
Link zu dem Beitrag:
http://www.pruf.de/fileadmin/redaktion/Oeffentliche_Medien/PRuF/MIP/MIP_2019_neu.pdf
Dr. Sebastian Bretthauer
Veröffentlichung in der Zeitschrift EnWZ 2017, S. 56 ff.
Der Mitarbeiter des Lehrstuhls, Dr. Sebastian Bretthauer, veröffentlichte in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) einen Beitrag zum Thema "Smart Meter im Spannungsfeld zwischen Europäischer Datenschutzgrundverordnung und Messstellenbetriebsgesetz" (EnWZ 2017, 56 ff.). Der Artikel befasst sich mit den maßgeblich anzuwendenden Rechtsnormen bei der Nutzung von Smart Metern, die in ein umspannendes Kommunikationsnetz eingebunden sind.
Dabei werden die beiden maßgeblichen Rechtsregime - die Datenschutzgrundverordnung und das Messstellenbetriebsgesetz - eingehend rechtlich analysiert. (https://rsw.beck.de/cms/?toc=EnWZ.10)
Ein interdisziplinäres Team von Forschern der RWTH Aachen und der Forschungsstelle Datenschutz an der Universität Frankfurt/Main setzt sich in einem kürzlich veröffentlichten Beitrag mit den technischen und rechtlichen Problemen von illegalen Inhalten in der Blockchain von Bitcoin auseinander. Die im sog. "abitrary content" der Blockchain einfügbaren Daten können rechtliche Risiken für die Nutzer von Bitcoin bergen und bieten eine Angriffsfläche für Attacken auf Bitcoin.
Der veröffentlichte Beitrag ist auf ein breites fachwissenschaftliches und mediales Echo gestoßen und hat viele weitere Fragen zum Umgang mit Bitcoin und der Distributed Ledger Technologie aufgeworfen. Ein vom Mitarbeiter der Forschungsstelle Datenschutz, Dirk Müllmann, verfasster Fachartikel, der sich ausführlich der juristischen Betrachtung des Problems widmet, wird in Kürze erscheinen.
Die RWTH Aachen hat zur Beantwortung der am häufigsten gestellten Fragen eine Webseite eingerichtet, auf der zudem die Reaktionen der internationalen Presse auf den Beitrag zu finden sind.
Fr. Prof. Indra Spiecker kommentiert als Expertin im WDR Zeitzeichen die Vorratsdatenspeicherung, die am 9.11. vor zehn Jahren verabschiedet wurde.
http://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/zeitzeichen/vorratsdatenspeicherung-128.html
Kurzfassung hier: https://wdrmedien-a.akamaihd.net/medp/podcast/weltweit/fsk0/150/1504381/wdr2stichtag_2017-11-09_gesetzuebervorratsdatenspeicherungbeschlossenam09112007_wdr2.mp3
Wagner, Julian: Das integrierte Konzept der IE-Richtlinie und seine Umsetzung im deutschen Recht, Mohr Siebeck Verlag, Tübingen 2017. https://www.mohr.de/buch/das-integrierte-konzept-der-ie-richtlinie-und-seine-umsetzung-im-deutschen-recht-9783161550751
- Wagner, Amtshaftung bei Linkhaftung
verfügbar via http://www.cr-online.de/blog/2017/01/24/amtshaftung-bei-linkhaftung/
- Wagner, Julian; Witzleb, Normann: 'Personal Information' in the Australian Privacy Act and the Classification of IP Addresses, veröffentlicht im European Data Protection Law Review (EDPL) 2017, S. 528-533, 2017. <a href= https://edpl.lexxion.eu/article/EDPL/2017/4/17 rel="noopener" target="_blank">doi: 10.21552/edpl/2017/4/17</a>
Kurzzusammenfassung: The Federal Court of Australia recently examined the Australian definition of 'personal information'. It held that the information, in addition to identifying an individual, needs to have that identified or identifiable individual as its 'subject-matter'. One consequence of this decision is that it may exclude metadata such as IP addresses or other technical data from the scope of application of Australia's data privacy regime. This decision contrasts with recent European jurisprudence and may deepen the existing gap between Europe's and Australia's privacy legislation.
- Benecke/Wagner,
Öffnungsklauseln in der Datenschutz-Grundverordnung und das deutsche
BDSG - Grenzen und Gestaltungsspielräume für ein nationales
Datenschutzrecht, DVBl. 2016, S. 600ff.
verfügbar via http://www.recht.jurion.de/dokument/?user_nvurlapi_pi1[did]=7549869
Neu erschienen ist das Buch, mit-herausgegeben von Frau Prof. Spiecker gen. Döhmann, "Informationen der Öffentlichen Hand: Zugang und Nutzung". Nähere Informationen finden sie hier
Prof. Spiecker und Prof. Simitis haben sich jüngst zu den Leitlinien des Bundesjustizministeriums für eine Vorratsdatenspeicherung geäußert:
http://www.verfassungsblog.de/a-never-ending-story-die-vorratsdatenspeicherung/#.VUnss5OTLQQ
Prof. Spiecker und Prof. Simitis haben sich jüngst zu den Leitlinien des Bundesjustizministeriums für eine Vorratsdatenspeicherung geäußert:
http://www.verfassungsblog.de/a-never-ending-story-die-vorratsdatenspeicherung/#.VUnss5OTLQQ
Frau Professor Dr.
Indra Spiecker gen. Döhmann, LL.M.
Professur für Öffentliches Recht,
Informationsrecht, Umweltrecht und
Verwaltungswissenschaft
Postanschrift:
Goethe-Universität Frankfurt am Main
Prof. Dr. Indra Spiecker gen. Döhmann, LL.M
Theodor-W.-Adorno-Platz 4 / RuW 05
60629 Frankfurt am Main
Hausanschrift:
Theodor-W.-Adorno-Platz 4
RuW 3.104
60323 Frankfurt am Main
E-Mail Sekretariat:
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