SS 2019

Die Klausur kann ab Montag, den 04.11.2019 im Sekratiat (Raum 3.106) eingesehen werden.

Remonstrationszeit: 05.11. bis 06.12.2019

SS 2019

Die Klausur kann am Dienstag, den 05.11.2019, ab 10 Uhr im Sekretariat (Raum 3.106) abgeholt werden.

Remonstrationszeit: 6.11. - 19.11.2019

Gesundheitsversorgung im Zeitalter der DSGVO

Jüngst erschienen ist in der Schriftenreihe des Ineges der Sammelband "Gesundheitsversorgung im Zeitalter der DSGVO". In dem Band analysieren namhafte Autoren diverse Problembereiche, die durch die DSGVO und die zunehmende Digitalisierung auch in diesem Bereich auftreten. Einzelne Bände können direkt über den Lehrstuhl bezogen werden.

Nähere Angaben zum Tagungsband erhalten Sie hier https://ineges.de/2019/07/22/tagungsband-gesundheitsversorgung-im-zeitalter-der-dsgvo/.

Working Paper

Prof. Spiecker und Dr. Bretthauer haben ein neues Working Paper herausgebracht, in dem sie angesichts der anstehenden Sozialwahlen die Zulässigkeit der Durchführung als Online-Wahl befürworten. Sie setzen sich dabei insbesondere mit den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zu Online-Wahlen auseinander.

Zum Working Paper (pdf)

Datenschutzgerechte Begleitung von Frühgeborenen durch Videoüberwachung

Die Forschungsstelle Datenschutz ist beteiligt an einem Projekt zur datenschutzgerechten Begleitung von Frühgeborenen durch Videoüberwachung, das mit der Universität zu Köln, der Universität Bonn, der Techniker Krankenkasse und der DAK-Gesundheit durchgeführt wird. Weitere Informationen über das Projekt finden Sie unter: https://www.neocamcare.uni-koeln.de/

Versorgungsforschung evaluiert Einsatz von Babycams auf Frühchenstationen

 Kölner Forschungsprojekt "Neo-CamCare" gestartet - zur Pressemitteilung hier

Probleme eines Lernenden GesundheitssystemsTagung in Berlin am 24. Juni

Die Digitalisierung rückt ein Lernendes Gesundheitssystem (LeG) in greifbare Nähe. Allerorts anfallende Daten können genutzt werden, um die Effektivität und Effizienz der Gesundheitsforschung und -versorgung zu verbessern. Zugleich stellen sich ethische und rechtliche Fragen: Ist das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gewahrt und der Datenschutz gewährleistet? Wie ist mit Bias und Diskriminierungseffekten im Zuge der Datenverarbeitung umzugehen? Entstehen Pflichten, Daten für Forschungszwecke preiszugeben? Wer trägt für Fehlfunktionen und -entscheidungen die Verantwortung?

Diesen Fragen widmen sich Prof. Dr. Spiecker gen. Döhmann und Wiebke Fröhlich gemeinsam mit einem Team um Prof. Dr. med. Christiane Woopen von Ceres, Universität zu Köln, im Rahmen des Forschungsprojekts LEG²ES. Am 24. Juni 2019 diskutieren sie in Berlin gemeinsam mit Expert*innen aus Wissenschaft und Praxis zentrale Zwischenergebnisse des Projekts.

Die Teilnahme ist kostenfrei. Die Plätze sind begrenzt und werden in der Reihenfolge des Eingangs der Anmeldungen vergeben.

Das detaillierte Programm der Veranstaltung und einen Link zum Anmeldeformular finden sie hier

Prof. Rannenberg (FB 02) und Prof. Spiecker gen. Döhmann (FB 01)

Goethe-Universität unter Beteiligung von Prof. Rannenberg (FB 02) und Prof. Spiecker koordiniert Mega-Projekt zur Datensicherheit

Ein umfangreiches Forschungsprojekt zum Thema Datensicherheit in Europa nimmt in diesen Tagen die Arbeit auf. Die Leitung und Koordination der insgesamt 43 beteiligten Partner aus Wissenschaft, Wirtschaft, Industrie und Gesellschaft liegt bei der Goethe-Universität Frankfurt.

Am Lehrstuhl Spiecker wird u.a. die Governance erforscht werden, mittels derer ein IT-Sicherheitskonzept für die EU entwickelt werden kann.

Nähere Informationen finden Sie hier: https://aktuelles.uni-frankfurt.de/forschung/goethe-universitaet-koordiniert-mega-projekt-zur-datensicherheit/

Beiträge von Herrn Dirk Müllmann

Veröffentlichung International Journal of Information Management, Vol. 46 (2019), 142ff.

Beitrag zur Wahrnehmung von Informationssicherheit durch Nutzer

In Zusammenarbeit mit Forscherinnen des Lehrstuhls Communication Science der RWTH Aachen hat Dirk Müllmann, Mitarbeiter der Forschungsstelle Datenschutz an der Goethe-Universität Frankfurt am Main, einen Beitrag zur Sensitivitätswahrnehmung von personenbezogenen Daten veröffentlicht. Unter dem Titel „Internet users‘ perception of information sensitivity - insights from Germany“ stellt der Artikel die Ergebnisse einer Befragung von Internetnutzern zur Einschätzung der Sensibilität von verschiedenen Datenkategorien vor. Der im ‚International Journal of Information Management‘ (Vol. 46 (2019), 142 - 150) erschienene Beitrag geht dabei auch auf die rechtlichen Grundlagen zur Datensicher- und zum Datenschutz ein und bietet Erklärungsansätze für die von den Nutzern vorgenommenen Einschätzungen der Datensensibilität.

Veröffentlichung Praxiskommentar Transparenzgesetz Rheinland-Pfalz

Kommentar zum Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz erschienen

Unter Beteiligung von Dirk Müllmann, Mitarbeiter der Forschungsstelle Datenschutz an der Goethe-Universität Frankfurt am Main, ist ein Kommentar zum Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz erschienen. Mit dem Gesetz werden das bisherige Landesinformationsfreiheits- und Umweltinformationsgesetz Rheinland-Pfalz abgelöst. Nach hamburgischem Vorbild soll es die aktive Veröffentlichung von Informationen, über die Behörden des Landes verfügen, befördern und somit das Handeln der Träger der öffentlichen Gewalt für die Bürger transparenter gestalten. 

Die Kommentierung richtet sich an Wissenschaftler und Praktiker. Sie behandelt neben den zentralen Streit- und Auslegungsfragen des Gesetzes auch grundlegende Forschungsfragen auf dem Gebiet des Datenschutz- und Informationsrechts.

Veröffentlichung ZRP 2019, 25 f.

Anmerkung zur Diskussion über das geplante Geschäftsgeheimnisgesetz

Anlässlich der Diskussion des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz über den Regierungsentwurf für ein eigenständiges Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen ist in der ZRP 2019, 25 f. unter dem Titel „Mehr als nur Whistleblowing: das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen“ ein Beitrag von Dirk Müllmann, Mitarbeiter der Forschungsstelle Datenschutz an der Goethe Universität Frankfurt am Main, erschienen. In dem Artikel setzt er sich mit dem aktuellen Stand der Diskussion über das Gesetz und den zentralen Argumenten auseinander. Das vorgesehene Geschäftsgeheimnisgesetz dient der Umsetzung einer europäischen Richtlinie zum Knowhowschutz und enthält neben Ansprüchen gegen die Verletzungen von Geschäftsgeheimnissen ferner besondere prozessuale Regeln für den Geheimnisschutz in Gerichtsverfahren mit Bezug zu Geschäftsgeheimnissen.

Beitrag von Herrn Malte Feldmann

Veröffentlichung in der MIP, Zeitschrift für Parteienwissenschaften 2019, 28-40

Malte Feldmann, Mitarbeiter am Lehrstuhl, hat in der aktuellen Ausgabe der MIP einen Beitrag zur Parteien(staats)theorie von Hans Kelsen veröffentlicht. Ziel des Beitrags ist es, die Parteientheorie Kelsens historisch zu kontextualisieren und sowohl ihre anschlussfähigen als auch weniger anschlussfähigen Aspekte anhand von drei Perspektiv- und Analysekategorien (namentlich Funktionen der Parteien, Sinn und Zweck des Parteienwettbewerbs sowie Binnenstruktur von Parteien) darzustellen.

Link zu dem Beitrag:
http://www.pruf.de/fileadmin/redaktion/Oeffentliche_Medien/PRuF/MIP/MIP_2019_neu.pdf

Karriere als Wissenschaftlerin

Hier geht es zum Interview mit Prof. Dr. Indra Spiecker über die Karriere als Wissenschaftlerin https://www.breakingthrough.de/portraet-indra-spiecker

Groß-Kommentar "Datenschutzrecht - DSGVO und BDSG"

Frisch erschienen ist der Groß-Kommentar "Datenschutzrecht - DSGVO und BDSG", Nomos Verlag, von Prof. Dr. Dr. hc Simitis, Prof. Dr. Hornung und Prof. Dr. Spiecker gen. Döhmann. Das Werk setzt die Tradition des Großkommentars zum BDSG von Prof. Dr. Dr. hc Simitis fort; namhafte Autorinnen und Autoren kommentieren.

Zum Flyer hier

"Datenhunger von Staat und Wirtschaft"

Prof. Spiecker wurde für einen Bericht des Bayrischen Rundfunks zum Datenhunger von Staat und Wirtschaft interviewt:

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/datenkraken-wie-staat-und-konzerne-die-privatsphaere-aushoehlen,R9xLy83

Frankfurter Gespräche zum Informationsrecht

Vorankündigung zu den nächsten Vorträgen der "Frankfurter Gespräche zum Informationsrecht"

Gastredner:

Prof. Dr. Danilo Doneda, Instituto Brasiliense de Direito Público
"Foundations and implementation of the new Brazilian data protection law"

und

Prof. Dr. Juliano Maranhao, University of São Paulo Law School und Humboldt Fellow
"Artificial Intelligence and the right to explanation of automated decisions"

Termin: 05.02.2019, 12 Uhr s.t., Raum: 2.101 (Seminarhaus)

Zur Einladung hier

Preis für Herrn Dr. iur. Sebastian Bretthauer

Am 20.09.2018 erhielt Dr. Sebas­tian Brett­hauer, wiss. Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Indra Spiecker, für seine Dis­ser­ta­ti­ons­schrift zu den Her­aus­for­de­run­gen intel­li­gen­ter Video­über­wa­chung unter natio­na­len und euro­päi­schen Aspek­ten den "Die­ter Meu­rer Preis Rechts­in­for­ma­tik“ des EDV-Gerichtstags. Der Preis wurde überreicht vom Staatssekretär und Bevollmächtigten für Europaangelegenheiten des Ministeriums für Finanzen und Europa des Saarlandes, Roland Theis.

Nähere Informationen finden Sie hier:

https://www.edvgt.de/dieter-meurer-preis-rechtsinformatik-an-dr-sebastian-bretthauer-verliehen/

Teilnahme Frau Prof. Spiecker gen. Döhmann

Beim diesjährigen Forschungsgipfel nahm Frau Prof. Spiecker als geladene Diskutandin zum Thema "Europa Weiterentwickeln. Welche ZIele verfolgen wir in Europa?" teil: 

www.forschungsgipfel.de/file/461/download?token=8GcGkCXi

Blockchain-Paper

Ein interdisziplinäres Team von Forschern der RWTH Aachen und der Forschungsstelle Datenschutz an der Universität Frankfurt/Main setzt sich in einem kürzlich veröffentlichten Beitrag mit den technischen und rechtlichen Problemen von illegalen Inhalten in der Blockchain von Bitcoin auseinander. Die im sog. "abitrary content" der Blockchain einfügbaren Daten können rechtliche Risiken für die Nutzer von Bitcoin bergen und bieten eine Angriffsfläche für Attacken auf Bitcoin.

Der veröffentlichte Beitrag ist auf ein breites fachwissenschaftliches und mediales Echo gestoßen und hat viele weitere Fragen zum Umgang mit Bitcoin und der Distributed Ledger Technologie aufgeworfen. Ein vom Mitarbeiter der Forschungsstelle Datenschutz, Dirk Müllmann, verfasster Fachartikel, der sich ausführlich der juristischen Betrachtung des Problems widmet, wird in Kürze erscheinen.

Die RWTH Aachen hat zur Beantwortung der am häufigsten gestellten Fragen eine Webseite eingerichtet, auf der zudem die Reaktionen der internationalen Presse auf den Beitrag zu finden sind

Vorratsdatenspeicherung

Fr. Prof. Indra Spiecker kommentiert als Expertin im WDR Zeitzeichen die Vorratsdatenspeicherung, die am 9.11. vor zehn Jahren verabschiedet wurde.

http://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/zeitzeichen/vorratsdatenspeicherung-128.html

Kurzfassung hier:
https://wdrmedien-a.akamaihd.net/medp/podcast/weltweit/fsk0/150/1504381/wdr2stichtag_2017-11-09_gesetzuebervorratsdatenspeicherungbeschlossenam09112007_wdr2.mp3

Termin: 30.10.2018

Wir dürfen Sie auf die nächste Veranstaltung hinweisen: Am Dienstag, 30.10.2018, spricht um 18 Uhr s.t. Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, zum Thema "Die kooperative Verwirklichung des Datenschutzes"

Zur Einladung demnächst hier

Bisherige Vortragende:

Herr Prof. Dr. Jan Albrecht, 16.04.2014
Herr Prof. Dr. Dr. Otto Pfersmann, 07.05.2014
Herr Prof. Dr. Paul M. Schwartz, 15.05.2014
Herr Prof. Dr. Matthias Bäcker, 11.11.2014
Herr Sven-Erik Heun, 23.06.2015
Frau Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, 08.07.2015
Herr Dr. Peter Schantz, 25.11.2015
Herr Prof. Dr. Peter Strauss, 14.12.2015
Frau Prof. Dr. Marion Albers, 12.01.2016
Herr Thomas Kahler, 20.04.2016
Herr Dr. Stefan Brink, 19.12.2016
Herr Prof. Dr. Kai Rannenberg, 23.01.2017
Herr Prof. Dr. Ingo W. Sarlet, 20.02.2017
Herr Tim Wybitul, 09.05.2017
Herr Prof. Dr. Russell L. Weaver, 10.07.2017
Herr Prof. Dr. Dieter Dörr, 20.11.2017
Herr Prof. Dr. Ingo Salet, 16.02.2018
Herr Prof. Dr. Dietel Kugelmann. 30.10.2018

Beitrag von Herrn Dr. Sebastian Bretthauer

Der Mitarbeiter des Lehrstuhls, Dr. Sebastian Bretthauer, veröffentlichte in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) einen Beitrag zum Thema "Smart Meter im Spannungsfeld zwischen Europäischer Datenschutzgrundverordnung und Messstellenbetriebsgesetz" (EnWZ 2017, 56 ff.). Der Artikel befasst sich mit den maßgeblich anzuwendenden Rechtsnormen bei der Nutzung von Smart Metern, die in ein umspannendes Kommunikationsnetz eingebunden sind.

Dabei werden die beiden maßgeblichen Rechtsregime - die Datenschutzgrundverordnung und das Messstellenbetriebsgesetz - eingehend rechtlich analysiert. (https://rsw.beck.de/cms/?toc=EnWZ.10)

Küpper, Johanna: Personenbezug von Gruppendaten? - Eine Untersuchung am Beispiel von Scoring- und Geo-Gruppendaten, Herbert Utz Verlag, München, 2016. https://www.utzverlag.de/catalog/book/47271

Wagner, Julian: Das integrierte Konzept der IE-Richtlinie und seine Umsetzung im deutschen Recht, Mohr Siebeck Verlag, Tübingen 2017. https://www.mohr.de/buch/das-integrierte-konzept-der-ie-richtlinie-und-seine-umsetzung-im-deutschen-recht-9783161550751

Neue Publikationen:

 - Wagner/Spiecker gen. Döhmann, Einführung in das Stoffrecht - Europäisierungstendenzen im Umweltrecht, JuS 2016, S. 413ff.
verfügbar via https://beck-online.beck.de/?vpath=bibdata%2fzeits%2fJUS%2f2016%2fcont%2fJUS.2016.413.1.htm

 - Wagner, Amtshaftung bei Linkhaftung
verfügbar via http://www.cr-online.de/blog/2017/01/24/amtshaftung-bei-linkhaftung/

- Wagner, Julian; Witzleb, Normann: ‘Personal Information’ in the Australian Privacy Act and the Classification of IP Addresses, veröffentlicht im European Data Protection Law Review (EDPL) 2017, S. 528-533, 2017. <a href= https://edpl.lexxion.eu/article/EDPL/2017/4/17 rel="noopener" target="_blank">doi: 10.21552/edpl/2017/4/17</a>

Kurzzusammenfassung: The Federal Court of Australia recently examined the Australian definition of ‘personal information’. It held that the information, in addition to identifying an individual, needs to have that identified or identifiable individual as its ‘subject-matter’. One consequence of this decision is that it may exclude metadata such as IP addresses or other technical data from the scope of application of Australia’s data privacy regime. This decision contrasts with recent European jurisprudence and may deepen the existing gap between Europe’s and Australia’s privacy legislation.

- Benecke/Wagner, Öffnungsklauseln in der Datenschutz-Grundverordnung und das deutsche BDSG - Grenzen und Gestaltungsspielräume für ein nationales Datenschutzrecht, DVBl. 2016, S. 600ff.
verfügbar via http://www.recht.jurion.de/dokument/?user_nvurlapi_pi1[did]=7549869

Pflegequalität im Institutionenmix - Wissenschaftliche Tagung

Wissenschaftliche Tagung des ineges am Donnerstag, den 23.06.2016 Pflegequalität im Institutionenmix Weitere Informationen zur Tagung finden Sie unter diesem Link (Hyperlink auf folgende Seite: http://www.jura.uni-frankfurt.de/61470108/ineges-Tagung-2016_PSG )

 Anschauen können Sie es sich auch hier:

http://www.jura.uni-frankfurt.de/41730085/INEGES

Entscheidung des Bundesverfassungsgericht zum BKA-Gesetz

Frau Prof. Spiecker gen. Döhmann kommentierte die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht zum BKA-Gesetz vom 20.04.2016. Zum Kommentar hier

"Informationen der Öffentlichen Hand: Zugang und Nutzung"

Neu erschienen ist das Buch, mit-herausgegeben von Frau Prof. Spiecker gen. Döhmann, "Informationen der Öffentlichen Hand: Zugang und Nutzung". Nähere Informationen finden sie hier

DGRI-Beiratstagung

Am 30. April 2016 fand die Tagung zum Thema: Europaweite Neuregelung des Datenschutzrechts - quo vadis Datenschutz? statt. Zum Pragramm hier

A Never-Ending Story

Prof. Spiecker und Prof. Simitis haben sich jüngst zu den Leitlinien des Bundesjustizministeriums für eine Vorratsdatenspeicherung geäußert:

http://www.verfassungsblog.de/a-never-ending-story-die-vorratsdatenspeicherung/#.VUnss5OTLQQ

Tagung "IT im Gesundheitswesen"

Am 24.03.2015 fand in Frankfurt a.M. die Jahrestagung des Instituts für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht, Ineges, zum Thema "IT im Gesundheitswesen - Herausforderungen und Chancen" statt. Nähere Informationen können Sie hier einsehen - http://www.jura.uni-frankfurt.de/53951883/ineges-Tagung-2015.