Ukraine-Deutschland Seminare

1.

 Im Mittelpunkt des wissenschaftlichen Seminars stehen aktuelle Rechtsprobleme der Justizsysteme beider Länder, die auch bei der „strategischen Entscheidung für eine europäische Integration“  der Ukraine, so Präsident Janukowitsch auf dem Gipfelgespräch zwischen der Ukraine und der EU im Februar in Brüssel (Frankfurter Allgemeine Zeitung, FAZ vom 26.2.2013, S. 5), eine bedeutsame Rolle spielten. Hierzu sollen die Kompetenzbereiche dreier Universitäten im Diskurs mit Juristen der Goethe-Universität in Frankfurt befragt werden:

-   Universität Charkiw (Grundsätze und Strukturen des ukrainischen Rechtssystems),

-   Universität Lviv (Internal Affairs),

-   Nationale Marineuniversität Odessa (ökonomische und maritime Perspektiven).

2.

Mittels der Methode kritischer wissenschaftlicher Diskussion geht es um

-   Rechtsvergleichung aktuell relevanter juristischer Problemfelder

unter Einbeziehung rechtssoziologischer Grundlagen.

Ausgegangen wird nicht von der Dominanz eines Rechtsraumes gegenüber dem anderen, sondern aus dem Vergleich der Rechtsprobleme beider Länder sollen Schlüsse für die Anschlussfähigkeit und die Reformfähigkeit beider Rechtssysteme  abgeleitet werden.

3.

Das Seminar soll schon 2013 zu einer Ergebnispublikation im Berliner Wissenschaftsverlag führen, die in ukrainischer, deutscher und englischer Sprache die rechtspolitische Debatte in der Ukraine und in der Europäischen Union fördern könnte. Zugleich ist das mehrjährige Seminar  (beginnend 2011 in Odessa, 2012 in Lviv und 2013 in Odessa, Kharkiv und Frankfurt) ein Beleg für partnerschaftlichen, wissenschaftlichen Austausch zwischen der Ukraine und Deutschland als Mitgliedsstaat der EU.

Die Seminare in Lviv (April 2012) und in Kharkiv und Odessa (Mai 2013) dienen auch der Absprache und Vorbereitung des gemeinsamen Blockseminars von 15 Studierenden und 3 Professoren aus der Ukraine und einer gleich großen Anzahl von deutschen Studierenden und Professoren der Goethe-Universität in Frankfurt am Main ( 23.-30. Juni 2013 ).

In Odessa und Kharkiv werden die deutschen Studierenden in 3 Referaten die Prinzipien europäischer Rechtssysteme vorstellen. Zugleich werden in 3 Referaten der ukrainischen Seite in beiden Universitäten die Strukturen des ukrainischen Rechtssystems (incl. der Verfassungsgerichtsbarkeit) vorgestellt.

In der Universität Kharkiv wäre es wünschenswert, zudem normative Ansätze

-    zur Korruptionsbekämpfung,

 -   zum Datenschutz und

 -   zur Anti-Diskriminierung

vorbereitend für das Treffen in Frankfurt anzusprechen und dort mittels Referaten zu vertiefen. Beteiligt wird schon früh die Universität Lviv (Internal Affairs), die zu diesem Vorbereitungsseminar aus den Erkenntnissen des dortigen Blockseminars von 2012  Beiträge zur Verfügung stellen kann.

In der Nationalen Marineuniversität Odessa könnten (neben Strukturfragen des Rechtssystems)

-  Rechtsprobleme von wirtschaftlichen Reformen im Zusammenhang mit  dem  Seerecht  und Fragen der Donau-Binnenschiffahrt                   

 wissenschaftlich erörtert werden.

Das Seminar im Juni 2013 in Frankfurt dient der Konkretisierung der in der Ukraine  bereits bearbeiteten Themen. Ziel dieses Blocks ist die Verabschiedung der wesentlichen

Ergebnisse der rechtsvergleichenden Analysen der

- Justizsysteme,

- gesellschaftlichen Problemfelder

- und dem wirtschaftlichen Reformbedarf in Einzelfragen, insbesondere des maritimen    

   Rechts.

Vorgesehen sind neben den Exkursionen  zu Bundes- und Landgerichten 3 Seminartage, an denen ukrainische und deutsche Referate diskutiert und in Thesenform die wesentlichen Ergebnisse für die Publikation des Tagungsbandes verabschiedet werden. Es ist zu empfehlen, die Federführung für die Themen auf die drei ukrainischen Universitäten zu verteilen, wobei alle Studierenden und Professoren sich zu allen Rechtsproblemen gleichberechtigt positionieren können und sollten.

Die in diesem Band dokumentierte Zusammenarbeit zwischen der juristischen Fakultät der Goethe-Universität Frankfurt und den juristischen Fakultäten der ukrainischen Universitäten in Odessa, Lviv und Kharkiv in den Jahren 2011 bis 2013 hatte den Ansatz, in gemeinsamen Seminaren deutsche und ukrainische Rechtspolitik und Justizinstitutionen zu vergleichen. Es wurden insbesondere die Themen Korruption, Datenschutz, Xenophobie und Rassismus sowie Judikative und Exekutive diskutiert. Die hier veröffentlichten Beiträge illustrieren die Ergebnisse. Sie zeigen, dass beachtliche Gemeinsamkeiten, aber auch erhebliche Unterschiede im Recht und seiner Anwendung zwischen der Ukraine und Deutschland bestehen. Ebenso verdeutlichen sie, dass der Austausch der (akademischen) Jugend ein richtiger und wichtiger Weg in eine gemeinsame Zukunft beider Länder ist. Denn vor allem freundschaftliche Zusammenarbeit ermöglicht ein friedliches Miteinander.

Yaroslav Mudryi National Law University, 

"Problems of criminal law science and their decision in law creation and law applicable activity",

(8. bis 9. Oktober 2015)

1. Deutsche Version

2. Ukrainische Version

3. Russische Version

44. Waisenhausgespräch "Zum Aufbau des Rechtsstaates: bei unserem Nachbarn Russland – und bei uns"

45. Waisenhausgespräch "Nachbar Russland: Literatur als Friedensstifter"

47. Waisenhausgespräch "Russland – Ukraine – Deutschland Generationengespräch: Eine Welt sozialen Ausgleichs und der Friedenssicherung im Spiegel der deutschen Teilung"