Di, 10 – 12 Uhr H 16

Behandelt werden das Recht der Europäischen Union (Gemeinsame Außen- und Sicherheits-politik sowie polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen) und der Europäischen Gemeinschaft (Institutionen, Organe, Rechtsetzung und Rechtsschutz sowie die Grundfreiheiten) einschließlich ihrer Bezüge zum deutschen Recht. Ferner wird ein Überblick über die Regelungen des „Vertrags von Lissabon“ gegeben.

Leistungsnachweis: Klausur am 27 Juni 2008 von 10 bis 14 Uhr in H VI.

Die Rückgabe der Klausur findet am 13. November 2008  von 12 bis 14 Uhr in HZ 8 statt. Die Notenliste mit Matrikelnummern hängt am Lehrstuhl aus.

Lösungsskizze finden Sie hier.

HINWEIS ZU REMONSTRATIONEN: Sie haben die Möglichkeit, gegen die Bewertung Ihrer Arbeit zu remonstrieren. Remonstrationen müssen schriftlich begründet und bis spätestens Freitag den 28. November 2008, 12 Uhr im Sekretariat des Lehrstuhls Hofmann (Campus Westend, RuW, Raum 3.130) abgegeben werden. Ihre Remonstration hat nur dann Aussicht auf Erfolg, wenn Sie auf die Musterlösung Bezug nimmt: Legen Sie entweder dar, an welchen konkreten Punkten Ihre Bewertung nicht der Musterlösung entspricht, oder begründen Sie, warum in Ihrem konkreten Fall von der Musterlösung hätte abgewichen werden müssen. 

Vorlesungsbegleitende Tutorien

Gliederung

Teil 1

Einführung (Skript § 1)

Gründung und Entwicklung der Europäischen Union bis heute (Skript § 2)

Zukunft der Union: Verfassung für Europa und Vertrag von Lissabon (Skript § 3)

Teil 2  Das Organisationsrecht der Union

Grundlegende Prinzipien des Unionsrechts (Skript § 4)

Rechtsquellen des Unionsrechts und ihre Wirkung (Skript § 5)

Organe der Union (Skript § 6)

Rechtsetzung I: Kompetenzen (Skript § 7)

Rechtsetzung II: Verfahren (Skript § 8)

Rechtsvollzug (Skript § 9)

Rechtsschutzsystem (Skript § 10)

Teil 3  Primärrechtlich verankerte individuelle Rechte

(Grundlagen: Skript § 11)

Grundfreiheiten des Gemeinschaftsrechts (Skript § 12) HINWEIS: Der Vorschlag für den Aufbau einer Grundfreiheitenprüfung wurde ergänzt (18. Juni)

Diskriminierungsverbot und Unionsbürgerschaft (Skript § 13)

Europäische Grundrechte (Skript § 14)

Teil 4  Die Politiken der Union [nur, wenn Vorlesungszeit verbleibt]

Herstellung des Binnenmarktes, Verwirklichung der Grundfreiheiten

Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

Weitere Politikbereiche des EG-Vertrags im Überblick

Lehrbücher:

Hans-Wolfgang Arndt, Europarecht, 9. Aufl. 2008 (erscheint nach Angabe des Verlags voraussichtlich im April 2008), C.F. Müller (UTB);

Roland Bieber/Astrid Epiney/Marcel Haag, Die Europäische Union. Europarecht und Politik,
7. Aufl. 2006, Nomos (Lehrbuch);

Klaus-Dieter Borchardt, Die rechtlichen Grundlagen der Europäischen Union: Eine systematische Darstellung für Studium und Praxis, 3. Aufl. 2006, C.F. Müller (UTB);

Hans Georg Fischer, Europarecht, 2. Aufl. 2008 (erscheint nach Angabe des Verlags voraussichtlich im April 2008), Carl Heymanns Verlag (Grundkurs);

Waltraud Hakenberg, EUroparecht, 4. Aufl. 2007, Vahlen (Studienreihe Jura);

Ulrich Haltern, Europarecht. Dogmatik im Kontext, 2. Aufl. 2007, Mohr Siebeck (UTB);

Andreas Haratsch/Christian Koenig/Matthias Pechstein, Europarecht, 5. Auflage 2006, Mohr Siebeck (Mohr Lehrbuch);

Matthias Herdegen, Europarecht, 10. Aufl. 2008 (erscheint nach Angabe des Verlags am im März 2008), C. H. Beck (Grundrisse des Rechts);

Stephan Hobe, Europarecht, 3. Aufl., 2006 (4. Aufl. vom Verlag angekündigt für Dezember 2008), Carl Heymanns Verlag (Academia Iuris);

Thomas Oppermann, Europarecht: Ein Studienbuch, 3. Aufl. 2005, C. H. Beck (Juristische Kurz-Lehrbücher);

Rudolf Streinz, Europarecht, 8. Aufl. 2008 (erscheint nach Angabe des Verlags voraussichtlich im April 2008), C.F. Müller (Schwerpunkte);

Paul Craig/Grainne de Burca, EU Law: Text, Cases and Materials, 4th ed. 2007, Oxford University Press.