MI 10-12 Uhr

H I

Am 5.7.2006 um 14:00 im H IV findet eine zusätzliche Veranstaltung statt,

die auf die Klausurvorbereitung gerichtet ist.

Hier finden Sie die Sachveralte, die in der Veranstaltung besprochen werden:

                           1. Vertragsverletzungsverfahren - Lösung (Passwort: Winter )

 2. Rechtmäßigkeit der Verordnung - Lösung

Leistungsnachweis: Klausur 12. Juli 2006 16-20 Uhr in Raum H III

Hinweis zur Klausur:
die Klausurteilnehmer/innen der Klausur müssen ihren "Anfängerschein" in Kopie beifügen .
"Anfängerschein" heißt, entweder die zwei Zeugnisse über die zwei
Teilleistungen oder (nur nach altem Recht:) das Zeugnis mit einer
Leistung, die mit mind. 8 Punkten bewertet wurde.

Programm: Behandelt werden das Recht der Europäischen Union (Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, sowie polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen) und der Europäischen Gemeinschaft (Institutionen, Organe, Rechtssetzung und Rechtsschutz sowie die Grundfreiheiten) einschließlich ihrer Bezüge zum deutschen Recht. Ferner wird ein Überblick über die künftige „Verfassung für Europa“ gegeben.

Literaturempfehlungen erfolgen in der Vorlesung.

Am Ende der Veranstaltung wird eine Klausur geschrieben.

Teil 1: Einführung

§ 1 Entwicklung und Perspektiven der Europäischen Union

Teil 2:  Die Europäische Union

§ 2. Von Maastricht zu Nizza  (Überblick) inkl. §§ 3 und 4

§ 3. Der Vertrag über eine Verfassung für Europa  (Überblick)

§ 4. Die Unionsbürgerschaft

§ 5. Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik inkl. § 6

§ 6. Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen

Teil 3: Die Europäische Gemeinschaft

§ 7. Grundlagen des Gemeinschaftsrechts

§ 8 Rechtsquellen des Gemeinschaftsrechts

§ 9 Organe der EG

§§ 10-12 Rechtssetzung, Rechtsvollzug, Rechtsschutzsystem

§ 13 Europäische Grundrechte

§ 14 Grundfreiheiten des Gemeinschaftsrechts

§ 15 Währungsunion

§ 16 Herstellung des Binnenmarkts

§ 18 Einzelne Politikbereiche im Überblick