Leistungsnachweis: Klausur
Programm: Behandelt werden das Recht der Europäischen Union (Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, sowie polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen) und der Europäischen Gemeinschaft (Institutionen, Organe, Rechtssetzung und Rechtsschutz sowie die Grundfreiheiten) einschließlich ihrer Bezüge zum deutschen Recht. Ferner wird ein Überblick über die künftige „Verfassung für Europa“ gegeben.
Literaturempfehlungen erfolgen in der Vorlesung.
Am Ende der Veranstaltung wird eine Klausur geschrieben.
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Teil 1: Einführung
§ 1 Entwicklung und Perspektiven der Europäischen Union
Teil 2: Die Europäische Union
§ 2. Von Maastricht zu Nizza (Überblick)
§ 3. Der Vertrag über eine Verfassung für Europa (Überblick)
§ 4. Die Unionsbürgerschaft
§ 5. Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
§ 6. Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen
Teil 3: Die Europäische Gemeinschaft
§ 7. Grundlagen des Gemeinschaftsrechts
- Gründungsverträge und spätere Änderungen
- Räumlicher und zeitlicher Geltungsbereich
- Rechtsnatur der EG
- Verhältnis zwischen EG und Mitgliedstaaten
- Gemeinschaftsrecht und nationales Recht
- Gemeinschaftsrecht und Völkerrecht
§ 8. Rechtsquellen des Gemeinschaftsrechts
- Primäres Gemeinschaftsrecht
- Sekundäres Gemeinschaftsrecht
- Andere Rechtsakte und Handlungsformen
§ 9. Organe der EG
- Rat
- Kommission
- Parlament
- Gerichtshof
§ 10. Rechtsetzung
§ 11. Rechtsvollzug
§ 12. Rechtsschutzsystem
§ 13. Europäische Grundrechte
§ 14. Grundfreiheiten des Gemeinschaftsrechts
- Warenverkehrsfreiheit
- Personenverkehrsfreiheit
- Dienstleistungsfreiheit
- Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit
§ 15. Währungsunion
§ 16. Herstellung des Binnenmarktes
§ 17. Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
§ 18. Einzelne Politikbereiche im Überblick
(Landwirtschaft, Umwelt, Wettbewerb)
Literatur: H.W. Arndt, Europarecht (6. Aufl. 2003); Herdegen, Europarecht (6. Aufl. 2004); Hobe, Europarecht (2002); Koenig/Haratsch, Europarecht (4. Aufl. 2003); Koenig/Pechstein, Die Europäische Union (3. Aufl. 2000); Lecheler, Einführung in das Europarecht (2. Aufl. 2003); Nicolaysen, Europarecht I (2. Aufl. 2002); Oppermann, Europarecht (2. Aufl. 1999); Schweitzer/Hummer, Europarecht (5. Aufl. 1996); Streinz, Europarecht 86. Aufl. 2003).
Fallsammlungen:
Lecheler, Helmut/Gundel, Jörg, Übungen im Europarecht, 1. Aufl. 1999;. Weiß, Wolfgang,
Examensfälle zum Europa- und Völkerrecht, 1. Aufl. 1999;. Pieper, Stefan Ulrich, Fälle und Lösungen zum Europarecht, 2. Aufl. 2004; Weber, Albrecht/Gas, Tonio, Fälle zum Europarecht, 2. Aufl. 2003; Zacker, Christian/Wernicke, Stefan, Examinatorium Europarecht, 3. Aufl. 2003; Schütz, Hans-Joachim/Bruha, Thomas/König, Doris, Casebook Europarecht, 1. Aufl. 2004.
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