Sommersemester 2021

Seminar "Freiheit der Kunst" (SPB 3 u. 4)

Garantie und Grenzen der Kunstfreiheit im Lichte der Leitentscheidungen des BVerfG und der dogmatischen Konzeptionen und  juridischen Theorien

Das Seminar wird als interdisziplinäre Blockveranstaltung (drei Termine, die noch bekannt gegeben werden) gemeinsam mit Prof. Dr. Marion Tiedtke (HMDK) nach Möglichkeit (Corona!) als Präsenzseminar an der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst in Frankfurt am Main durchgeführt.

Teilnahme: umständehalber können nur max. 8 Teilnehmer*innen zugelassen werden.

Termin: mittwochs 11 - 13 Uhr (Vb.: 05.05.2021)

Vorbesprechung: 07.04.2021 um 13 Uhr per Zoom, daher ist eine schriftliche Anmeldung (email-adresse) notwendig.

Zur Termin- und Themenliste hier

Referate:

Inhalt, Struktur, Gattung – Kunst als Begriff und Vorstellung (Leitentscheidungen des BVerfG)

Kunstfreiheit als Freiheit des künstlerischen Prozesses

Grenzen der Kreativität und Schutz von Autonomie 1.0: Eigentum versus Kunst (Sprayer-Entscheidung)

Grenzen der Kreativität  und Schutz von Autonomie 2.0: Kunst versus APR (Mephisto, Esra, F.J. Strauß)

Schutz vor Kreativität 1.0: Kunst versus Sexualmoral und Jugendschutz (Fanny Hill, Mutzenbacher)

„Gefährliche Öffentlichkeiten“ – Die Realitäten von Recht und Kunst (Mephisto, Böll)

Schutz künstlerischer Kommunikation – Einschränkung der Bedingungen künstlerischer Produktion und Präsentation („Anachronistischer Zug“)

Neutralität? – Freiheit darstellender Kunst und kommunale Selbstverwaltung

Das juristische Instrumentarium zu Art. 5 Abs. 3 GG: Gesetzes-/ Verfassungsvorbehalt, praktische Konkordanz, Übermaßverbot, Abwägung

[Rechtliche Grundlagen: Grundgesetz Art. 5 Abs. 3 S. 1; Kunsturhebergesetz; Strafgesetzbuch §§ 86 f., 90a, 185 ff, 130 f.; JuSchG §§ 15 und 18]

Seminar: "Rechtliche Instrumente des Infektionsschutzes im Vergleich" (SPB 1 u. 4)

Blockseminar zur vergleichenden Analyse des infektionsschutzrechtlichen Instrumentariums in aus-gewählten Ländern am Beispiel der Bekämpfung der Corona-Pandemie.

Schwerpunkte: Geschichte des Seuchenrechts, Rechtliche Relevanz der Theorien zur Entstehung von Epidemien, Auswirkungen neoliberaler Reformen des Gesundheitswesens auf die Bekämpfung der Pandemie, rechtliche Modelle der Seuchenbekämpfung.

Teilnahme: umständehalber können nur max. 15 Teilnehmer*innen zugelassen werden.

Je nach Lage der Dinge wird das Seminar voraussichtlich vom 14. – 16. Juli 2021 in Präsenz - Raum IG 1.314 (Eisenhower-Raum) oder als Zoom-Veranstaltung durchgeführt.

Vorbesprechung: 15.04.2021 um 09:00 Uhr evtl. Zoom, daher ist schriftliche Anmeldung (email-adresse) notwendig:

Zu den Referatsthemen hier

Wintersemester 2020/21

V + Ü Einführung in die Rechtstheorie: Methoden und Verfahren (2 SWS)

Do, 10 - 12 Uhr, HZ 3 (Vb.: 5.11.)

Programm: Einführung in die Grundlagen des Rechts: Rechtstheorie und Methodenlehre. Schwerpunkte der Vorlesung werden Theorien (zum Teil in Fortsetzung der Rechtsphilosophie des 1. Semesters), Methoden und Methodenkritik sowie Theorien und Praxis rechtlicher Verfahren sein.

Die Vorlesung "Rechtstheorie: Methoden und Verfahren“ findet in diesem Semester ausschließlich digital statt. Die Vorlesungen werden aufgezeichnet und bei OLAT hochgeladen. Es gibt bereits einen OLAT-Kurs, in dem sie in den nächsten Wochen das Skript und die Materialien (Texte, Vorlesungsfolien) finden. Außerdem werden vorlesungsbegleitend vier Tutorien angeboten.

Leistungsnachweis: Klausur

Zugang zum OLAT-Kurs: https://olat-ce.server.uni-frankfurt.de/olat/auth/RepositoryEntry/9560883206?8

Klausurtermin: Die Klausur wird am 24.02.2021 ab 15:30 Uhr geschrieben - die Hörsäle werden zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben!

Die Klausur findet in Präsenz statt. Die Mitnahme von Gesetzestexten ist erlaubt: Benötigt wird ein Gesetzestext „Öffentliches Recht“, ohne Unterstreichungen. Die Klausur unterliegt einem Hygienekonzept. Wer sich nicht an diese Vorgaben hält, ist des Raumes zu verweisen. Zu den Maßnahmen zählen:

> - Es gibt eine Maskenpflicht.

> - Ein Abstand von 1,5m ist einzuhalten.

> - Die Teilnehmer*innen der Klausur müssen zunächst vor dem Gebäude warten bis der Sicherheitsdienst sie hereinlässt. Achten Sie darauf, dass es hier nicht zu einem Gedrängel kommt.

> - Setzen sie sich im Prüfungsraum nur auf die markierten Plätze.

> - Alle weiteren Instruktionen zur Abgabe erhalten sie vor Ort durch das Aufsichtspersonal.

 

Sommersemester 2020

V + Ü Einführung in die Rechtsphilosophie und Rechtssoziologie

Mi, 10 – 13 Uhr, 3 SWS, HZ 3 (Vb.: 15.04.2020)

Leistungsnachweis: Hausarbeit (Teilleistung für Grundlagenschein)

Programm: Die Vorlesung führt in die wichtigsten Themen, Grundbegriffe, Argumente und Methoden der Rechtsphilosophie und Rechtssoziologie ein (z. B. Gerechtigkeit und positives Recht, Legitimität und Legalität, Recht und Moral, Politik, Ökonomie, Rechtssubjektivität, subjektives und objektives Recht, Einheit und Vielheit des Rechts, Geltung und Wirksamkeit des Rechts, interner, externer Standpunkt gegenüber dem Recht). Die Einführung geht weniger historisch und systematisch vor, orientiert sich vielmehr an Problemen und Herausforderungen der Rechtsphilosophie, wie Verantwortung (Klima), Toleranz (Fremde), Gerechtigkeit (Umverteilung).

Bei OLAT finden Sie alle Infos zur Veranstaltung!
https://olat-ce.server.uni-frankfurt.de/olat/auth/RepositoryEntry/8232599645?2

Zum Sachverhalt der Hausarbeit hier

Informationen zur Rückgabe der Hausarbeit

Aufgrund der Corona-Bestimmungen ist eine Rückgabe und Besprechung in Präsenz nicht möglich. Sie erhalten im OLAT-Kurs zur Vorlesung Rechtsphilosophie Lösungshinweise, die den Korrekturkräften als Orientierungshilfe für die Benotung der Hausarbeit diente. Die Noten werden ausschließlich digital mit der entsprechenden Matrikelnummer bzw. HRZ-Nummer bekanntgegeben. Die Noten werden diese Woche ans Prüfungsamt weitergeleitet und müssten ab der 3. Kalenderwoche 2021 einsehbar sein.

Eine Rückgabe der Gutachten ist unter den aktuellen Bedingungen nicht in Präsenz möglich. Sie können bis Freitag, den 05. Februar 2021 beantragen, dass Ihnen das Gutachten eingescannt per E-Mail zukommt. Hierfür ist zwingend ein Scan ihrer Goethe-Card der Anfrage beizufügen. Bitte schicken sie hierzu eine Mail an frankenberg@jur.uni-frankfurt.de

Eine Remonstration ist möglich. Remonstrationen sind spätestens bis zum Montag, den 15. Februar 2021 schriftlich und unterschrieben an das Prüfungsamt per Post zu schicken. Es werden nur Remonstrationen berücksichtigt, die explizit auf die in OLAT bereitgestellten Lösungshinweise eingehen.

Aufgrund der Umstände zum Anfang der Corona-Pandemie kann es in Einzelfällen passiert sein, dass es Probleme beim Upload der Arbeiten gegeben hat. Wenn sie die Arbeit eingereicht haben, aber keine Note in der Notenliste gefunden haben, kontaktieren sie uns bitte schnellstmöglich!