Wintersemester 2021/2022

V + Ü Einführung in die Rechtstheorie: Methoden und Verfahren

Do, 10 - 12 Uhr, HZ 3 (Vb.: 21.10.)

Programm: Einführung in die Grundlagen des Rechts: Rechtstheorie und Methodenlehre. Schwerpunkte der Vorlesung werden Theorien (zum Teil in Fortsetzung der Rechtsphilosophie des 1. Semesters), Methoden und Methodenkritik sowie Theorien und Praxis rechtlicher Verfahren sein.

Es wird einen OLAT-Kurs geben, in dem sie das Skript und die Materialien (Texte, Vorlesungsfolien) finden werden. Außerdem werden vorlesungsbegleitend vier Tutorien angeboten.

Leistungsnachweis: Klausur

Achtung: aktuell keine Vorlesungsaufzeichnung / Lecture Recording möglich!

​Autoritäre Entwicklungen im Recht der Gefahrenabwehr und des Infektionsschutzes

SPB 1 und 4

Vorbesprechung: 29.10.2021, 12.00 Uhr (Raum RuW 1.101)

Schwerpunkte sind: Gefahr/Risiko, Informationelle Eingriffsbefugnisse, Prävention, Entscheidungsmodelle, Impfpflicht, Privatisierung und Pandemiebekämpfung.

Weitere Infos folgen.

Leistungsnachweis: Seminararbeit

Als Präsenzseminar wird die Teilnehmerzahl strikt begrenzt sein. Da das Seminar als Fortsetzung des Seminars aus dem SoSe 2021 geplant ist, haben dessen Teilnehmer:innen Vorrang!

Sommersemester 2021

Seminar "Freiheit der Kunst" (SPB 3 u. 4)

Garantie und Grenzen der Kunstfreiheit im Lichte der Leitentscheidungen des BVerfG und der dogmatischen Konzeptionen und  juridischen Theorien

Das Seminar wird als interdisziplinäre Blockveranstaltung (drei Termine, die noch bekannt gegeben werden) gemeinsam mit Prof. Dr. Marion Tiedtke (HMDK) nach Möglichkeit (Corona!) als Präsenzseminar an der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst in Frankfurt am Main durchgeführt.

Teilnahme: umständehalber können nur max. 8 Teilnehmer*innen zugelassen werden.

Termin: mittwochs 11 - 13 Uhr (Vb.: 05.05.2021)

Vorbesprechung: 07.04.2021 um 13 Uhr per Zoom, daher ist eine schriftliche Anmeldung (email-adresse) notwendig.

Zur Termin- und Themenliste hier

Referate:

Inhalt, Struktur, Gattung – Kunst als Begriff und Vorstellung (Leitentscheidungen des BVerfG)

Kunstfreiheit als Freiheit des künstlerischen Prozesses

Grenzen der Kreativität und Schutz von Autonomie 1.0: Eigentum versus Kunst (Sprayer-Entscheidung)

Grenzen der Kreativität  und Schutz von Autonomie 2.0: Kunst versus APR (Mephisto, Esra, F.J. Strauß)

Schutz vor Kreativität 1.0: Kunst versus Sexualmoral und Jugendschutz (Fanny Hill, Mutzenbacher)

„Gefährliche Öffentlichkeiten“ – Die Realitäten von Recht und Kunst (Mephisto, Böll)

Schutz künstlerischer Kommunikation – Einschränkung der Bedingungen künstlerischer Produktion und Präsentation („Anachronistischer Zug“)

Neutralität? – Freiheit darstellender Kunst und kommunale Selbstverwaltung

Das juristische Instrumentarium zu Art. 5 Abs. 3 GG: Gesetzes-/ Verfassungsvorbehalt, praktische Konkordanz, Übermaßverbot, Abwägung

[Rechtliche Grundlagen: Grundgesetz Art. 5 Abs. 3 S. 1; Kunsturhebergesetz; Strafgesetzbuch §§ 86 f., 90a, 185 ff, 130 f.; JuSchG §§ 15 und 18]

Seminar: "Rechtliche Instrumente des Infektionsschutzes im Vergleich" (SPB 1 u. 4)

Blockseminar zur vergleichenden Analyse des infektionsschutzrechtlichen Instrumentariums in aus-gewählten Ländern am Beispiel der Bekämpfung der Corona-Pandemie.

Schwerpunkte: Geschichte des Seuchenrechts, Rechtliche Relevanz der Theorien zur Entstehung von Epidemien, Auswirkungen neoliberaler Reformen des Gesundheitswesens auf die Bekämpfung der Pandemie, rechtliche Modelle der Seuchenbekämpfung.

Teilnahme: umständehalber können nur max. 15 Teilnehmer*innen zugelassen werden.

Je nach Lage der Dinge wird das Seminar voraussichtlich vom 14. – 16. Juli 2021 in Präsenz - Raum IG 1.314 (Eisenhower-Raum) oder als Zoom-Veranstaltung durchgeführt.

Vorbesprechung: 15.04.2021 um 09:00 Uhr evtl. Zoom, daher ist schriftliche Anmeldung (email-adresse) notwendig:

Zu den Referatsthemen hier