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Unirep (Grundrechte)

vgl. dazu die besonderen Ankündigungen für das Unirep

Unirep (Klausurenkurs)

vgl. dazu die besonderen Ankündigungen für das Unirep

KO Öffentliches Wirtschaftsrecht / Regulierungsrecht, (Blockveranstaltung),

Georg Hermes

Themen - Literatur

Vorlesungsmaterialien

Schwerpunktbereich: 4 Verfassung, Verwaltung, Regulierung

Leistungsnachweis: Klausur

Programm: Behandelt werden die Grundlagen des deutschen und europäischen öffentlichen Wirtschaftsrechts. Der Schwerpunkt liegt auf Rechtsfragen der Telekommunikation, der Verkehrswirtschaft, des Postwesens, der Energiewirtschaft (Regulierung) und der wirtschaftlichen Betätigung der öffentlichen Hand. Dabei wird das öffentliche Wirtschaftsrecht als Referenzgebiet für das Allgemeine Verwaltungsrecht behandelt. Dessen Kenntnis wird einerseits vorausgesetzt, andererseits bietet die Veranstaltung auch Gelegenheit zur Wiederholung und Vertiefung des öffentlichen Rechts.

Literaturempfehlung: Wird zu Beginn der Veranstaltung ausgegeben.

S Der Streit um die Atomenergienutzung im Spiegel des Rechts (Blockseminar 27. bis 29. Juni 2011), Raum 3.101 RuW

Georg Hermes

Themenliste mit Literaturhinweisen!

Schwerpunktbereiche: 4 Verfassung, Verwaltung, Regulierung und 1 Internationalisierung und Europäisierung des Rechts

Leistungsnachweis: Seminarreferat und Vortrag

Vorbesprechung: Donnerstag, 3. Februar 2011, 16.15 Uhr, Raum 1.101 RuW

Programm: Das Seminar greift die aktuellen Auseinandersetzungen um die Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke (Zustimmungsbedürftigkeit, Sicherheitsniveau während der verlängerten Restlaufzeiten) auf und untersucht aus diesem Anlass Grundfragen aus rechtlicher Perspektive. Die (verfassungsrechtlich) gebotene Anlagensicherheit, die ungelöste Endlagerungsfrage wie auch die Bedeutung der Atomenergie im Rahmen eines liberalisierten Energiemarktes (Wettbewerb) gehören zu den zentralen Problemen. Daneben geht es um die Rechtsformen und Zuständigkeiten für die wesentlichen Entscheidungen. Die rechtliche Einordnung des „Ausstiegs-Konsenses“ aus dem Jahr 2002 gehört ebenso in diesen Zusammenhang wie die Vereinbarungen mit den Atomkraftwerkbetreibern aus dem Jahr 2010 (z.B. Brennelementesteuer). Die Rolle des Unionsrechts (EURATOM) soll neben den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen und der gesetzlichen Ausgestaltung näher analysiert werden. Das Seminar wird als Blockseminar am 27., 28. und 29. Juni 2011 in Frankfurt abgehalten. Wegen näherer Einzelheiten (vorläufige Themenliste etc.) vgl. gegen Ende des WS 2010/11 die Aushänge und Ankündigungen auf der Homepage der Professur.

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geändert am 28. September 2011 E-Mail: Sekretariat Hermessekr.hermes@jur.uni-frankfurt.de

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