Aktuelles

Dieter-Meurer-Preis für Rechtsinformatik des EDV-Gerichtstags

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Preis für Herrn Dr. iur. Sebastian Bretthauer

Am 20.09.2018 erhielt Dr. Sebas­tian Brett­hauer, wiss. Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Indra Spiecker, für seine Dis­ser­ta­ti­ons­schrift zu den Her­aus­for­de­run­gen intel­li­gen­ter Video­über­wa­chung unter natio­na­len und euro­päi­schen Aspek­ten den "Die­ter Meu­rer Preis Rechts­in­for­ma­tik“ des EDV-Gerichtstags. Der Preis wurde überreicht vom Staatssekretär und Bevollmächtigten für Europaangelegenheiten des Ministeriums für Finanzen und Europa des Saarlandes, Roland Theis.

Nähere Informationen finden Sie hier:

https://www.edvgt.de/dieter-meurer-preis-rechtsinformatik-an-dr-sebastian-bretthauer-verliehen/


Ankündigung zum Vortrag 30.10.2018, 18 Uhr s.t.

Frankfurter Gespräche zum Informationsrecht

Voranankündigung zum nächsten Vortrag der "Frankfurter Gespräche zum Informationsrecht"

Gastredner: Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die InformationsfreiheitRheinlad-Pfalz.

Thema: "Die koorperative Verwirklichung des Datenschutzes"

Termin: 30.10.2018, 18 Uhr s.t., Raum: 0.106 (Seminarhaus)

Zur Einladung hier


Einsichtstermin Klausur "Datenschutzrecht"

Die Klausur "Datenschuztrecht" aus dem SS 2018 ist korrigiert und kann vom 03.09. bis 28.09.2018 im Sekretariat eingesehen werden.


Forschungsgipfel

Teilnahme Frau Prof. Spiecker gen. Döhmann

Beim diesjährigen Forschungsgipfel nahm Frau Prof. Spiecker als geladene Diskutandin zum Thema "Europa Weiterentwickeln. Welche ZIele verfolgen wir in Europa?" teil: 

www.forschungsgipfel.de/file/461/download?token=8GcGkCXi


Mitarbeiter der Forschungsstelle Datenschutz an Fund illegaler Daten (Kinderpornographie) in Blockchain beteiligt

Blockchain-Paper

Ein interdisziplinäres Team von Forschern der RWTH Aachen und der Forschungsstelle Datenschutz an der Universität Frankfurt/Main setzt sich in einem kürzlich veröffentlichten Beitrag mit den technischen und rechtlichen Problemen von illegalen Inhalten in der Blockchain von Bitcoin auseinander. Die im sog. "abitrary content" der Blockchain einfügbaren Daten können rechtliche Risiken für die Nutzer von Bitcoin bergen und bieten eine Angriffsfläche für Attacken auf Bitcoin.

Der veröffentlichte Beitrag ist auf ein breites fachwissenschaftliches und mediales Echo gestoßen und hat viele weitere Fragen zum Umgang mit Bitcoin und der Distributed Ledger Technologie aufgeworfen. Ein vom Mitarbeiter der Forschungsstelle Datenschutz, Dirk Müllmann, verfasster Fachartikel, der sich ausführlich der juristischen Betrachtung des Problems widmet, wird in Kürze erscheinen.

Die RWTH Aachen hat zur Beantwortung der am häufigsten gestellten Fragen eine Webseite eingerichtet, auf der zudem die Reaktionen der internationalen Presse auf den Beitrag zu finden sind


Veröffentlichung

Vorratsdatenspeicherung

Fr. Prof. Indra Spiecker kommentiert als Expertin im WDR Zeitzeichen die Vorratsdatenspeicherung, die am 9.11. vor zehn Jahren verabschiedet wurde.

http://www1.wdr.de/radio/wdr5/sendungen/zeitzeichen/vorratsdatenspeicherung-128.html

Kurzfassung hier:
https://wdrmedien-a.akamaihd.net/medp/podcast/weltweit/fsk0/150/1504381/wdr2stichtag_2017-11-09_gesetzuebervorratsdatenspeicherungbeschlossenam09112007_wdr2.mp3

 


Frankfurter Gespräche zum Informationsrecht

Termin: 30.10.2018

Wir dürfen Sie auf die nächste Veranstaltung hinweisen: Am Dienstag, 30.10.2018, spricht um 18 Uhr s.t. Prof. Dr. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, zum Thema "Die kooperative Verwirklichung des Datenschutzes"

Zur Einladung demnächst hier

Bisherige Vortragende:

Herr Prof. Dr. Jan Albrecht, 16.04.2014
Herr Prof. Dr. Dr. Otto Pfersmann, 07.05.2014
Herr Prof. Dr. Paul M. Schwartz, 15.05.2014
Herr Prof. Dr. Matthias Bäcker, 11.11.2014
Herr Sven-Erik Heun, 23.06.2015
Frau Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, 08.07.2015
Herr Dr. Peter Schantz, 25.11.2015
Herr Prof. Dr. Peter Strauss, 14.12.2015
Frau Prof. Dr. Marion Albers, 12.01.2016
Herr Thomas Kahler, 20.04.2016
Herr Dr. Stefan Brink, 19.12.2016
Herr Prof. Dr. Kai Rannenberg, 23.01.2017
Herr Prof. Dr. Ingo W. Sarlet, 20.02.2017
Herr Tim Wybitul, 09.05.2017
Herr Prof. Dr. Russell L. Weaver, 10.07.2017
Herr Prof.  Dr. Dieter Dörr, 20.11.2017


Veröffentlichung in der Zeitschrift EnWZ 2017, S. 56 ff.

Beitrag von Herrn Dr. Sebastian Bretthauer

Der Mitarbeiter des Lehrstuhls, Dr. Sebastian Bretthauer, veröffentlichte in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) einen Beitrag zum Thema "Smart Meter im Spannungsfeld zwischen Europäischer Datenschutzgrundverordnung und Messstellenbetriebsgesetz" (EnWZ 2017, 56 ff.). Der Artikel befasst sich mit den maßgeblich anzuwendenden Rechtsnormen bei der Nutzung von Smart Metern, die in ein umspannendes Kommunikationsnetz eingebunden sind.

Dabei werden die beiden maßgeblichen Rechtsregime - die Datenschutzgrundverordnung und das Messstellenbetriebsgesetz - eingehend rechtlich analysiert. (https://rsw.beck.de/cms/?toc=EnWZ.10)


Abgeschlossene Dissertationen

Küpper, Johanna: Personenbezug von Gruppendaten? - Eine Untersuchung am Beispiel von Scoring- und Geo-Gruppendaten, Herbert Utz Verlag, München, 2016. https://www.utzverlag.de/catalog/book/47271

Wagner, Julian: Das integrierte Konzept der IE-Richtlinie und seine Umsetzung im deutschen Recht, Mohr Siebeck Verlag, Tübingen 2017. https://www.mohr.de/buch/das-integrierte-konzept-der-ie-richtlinie-und-seine-umsetzung-im-deutschen-recht-9783161550751


Neue Publikationen

Neue Publikationen:

 - Wagner/Spiecker gen. Döhmann, Einführung in das Stoffrecht - Europäisierungstendenzen im Umweltrecht, JuS 2016, S. 413ff.
verfügbar via https://beck-online.beck.de/?vpath=bibdata%2fzeits%2fJUS%2f2016%2fcont%2fJUS.2016.413.1.htm

 - Wagner, Amtshaftung bei Linkhaftung
verfügbar via http://www.cr-online.de/blog/2017/01/24/amtshaftung-bei-linkhaftung/

- Wagner, Julian; Witzleb, Normann: ‘Personal Information’ in the Australian Privacy Act and the Classification of IP Addresses, veröffentlicht im European Data Protection Law Review (EDPL) 2017, S. 528-533, 2017. <a href= https://edpl.lexxion.eu/article/EDPL/2017/4/17 rel="noopener" target="_blank">doi: 10.21552/edpl/2017/4/17</a>

Kurzzusammenfassung: The Federal Court of Australia recently examined the Australian definition of ‘personal information’. It held that the information, in addition to identifying an individual, needs to have that identified or identifiable individual as its ‘subject-matter’. One consequence of this decision is that it may exclude metadata such as IP addresses or other technical data from the scope of application of Australia’s data privacy regime. This decision contrasts with recent European jurisprudence and may deepen the existing gap between Europe’s and Australia’s privacy legislation.

- Benecke/Wagner, Öffnungsklauseln in der Datenschutz-Grundverordnung und das deutsche BDSG - Grenzen und Gestaltungsspielräume für ein nationales Datenschutzrecht, DVBl. 2016, S. 600ff.
verfügbar via http://www.recht.jurion.de/dokument/?user_nvurlapi_pi1[did]=7549869


INEGES

Pflegequalität im Institutionenmix - Wissenschaftliche Tagung

Wissenschaftliche Tagung des ineges am Donnerstag, den 23.06.2016 Pflegequalität im Institutionenmix Weitere Informationen zur Tagung finden Sie unter diesem Link (Hyperlink auf folgende Seite: http://www.jura.uni-frankfurt.de/61470108/ineges-Tagung-2016_PSG )

 Anschauen können Sie es sich auch hier:

http://www.jura.uni-frankfurt.de/41730085/INEGES


Entscheidung des Bundesverfassungsgericht zum BKA-Gesetz

Frau Prof. Spiecker gen. Döhmann kommentierte die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht zum BKA-Gesetz vom 20.04.2016. Zum Kommentar hier


Neues Buch mit-herausgegeben von Frau Prof. Spiecker gen. Döhmann

"Informationen der Öffentlichen Hand: Zugang und Nutzung"

Neu erschienen ist das Buch, mit-herausgegeben von Frau Prof. Spiecker gen. Döhmann, "Informationen der Öffentlichen Hand: Zugang und Nutzung". Nähere Informationen finden sie hier


40 Jahre DGRI

DGRI-Beiratstagung

Am 30. April 2016 fand die Tagung zum Thema: Europaweite Neuregelung des Datenschutzrechts - quo vadis Datenschutz? statt. Zum Pragramm hier


Die Vorratsdatenspeicherung

A Never-Ending Story

Prof. Spiecker und Prof. Simitis haben sich jüngst zu den Leitlinien des Bundesjustizministeriums für eine Vorratsdatenspeicherung geäußert:

http://www.verfassungsblog.de/a-never-ending-story-die-vorratsdatenspeicherung/#.VUnss5OTLQQ


INEGES

Tagung "IT im Gesundheitswesen"

Am 24.03.2015 fand in Frankfurt a.M. die Jahrestagung des Instituts für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht, Ineges, zum Thema "IT im Gesundheitswesen - Herausforderungen und Chancen" statt. Nähere Informationen können Sie hier einsehen - http://www.jura.uni-frankfurt.de/53951883/ineges-Tagung-2015.