Bund-Länder-Kommission zur Analyse justizieller Autonomie in Europa

Image 34462304

Die Justizministerien der Bundesländer Brandenburg, Hessen, Rheinland-Pfalz und das Bundesjustizministerium haben unter moderierender Einbindung des Instituts für Kriminalwissenschaften und Rechtsphilosophie der Goethe-Universität (Prof. Dr. Peter-Alexis Albrecht) eine mehrjährige Arbeitsgruppe gebildet. Deren Aufgabe ist es, die Erfahrungen anderer europäischer Länder mit dort bereits praktizierter justizieller Selbstverwaltung und Autonomie zu erkunden und zu analysieren.

Die Judicial Councils der Niederlande, Italiens, Polens und der Schweiz werden 2013/2014 nach Berlin zu einer Aussprache eingeladen. Gastgeber sind die jeweiligen Landesvertretungen beim Bund. Der Gesprächsleitfaden, der die Kommunikation strukturiert, wird hier vorgestellt.

Im Frühjahr 2014 lädt das Bundesjustizministerium den Consultative Council of European Judges (CCJE) des Europarats zu einer Abschlusserörterung der von der Kommission erhobenen Befunde nach Berlin ein.

Die Ergebnisse der Kommissionsarbeit werden im Anschluss in Buchform veröffentlicht und sollen der Information der deutschen Richterinnen und Richter und aller justizpolitisch Interessierten dienen.