Insolvenzrecht I - Grundzüge [Kolloquium]

Videoaufzeichnung (aus dem WS 2023/2024):  

auf OLAT,  dort unter "Videoaufzeichnungen"  (beginnend am 20.10.2023)

Zeitplan:   hier

Die Vorlesung wird sich auf das materielle Insolvenzrecht als einem Teil des Wirtschaftsrechts konzentrieren.  Den Ausgangspunkt bildet die Frage, welche Regelungsfunktionen die Rechtsordnung wahrzunehmen hat, wenn ein Schuldner (der ein Unternehmen betreibt) wirtschaftlich nicht mehr in der Lage ist, seine sämtlichen Verpflichtungen zu erfüllen.  Zwei Entscheidungen sind zu fällen:  Erstens muss entschieden werden, wie das Vermögen des Schuldners (also das Unternehmen) zu verwerten ist.  Hiermit befasst sich das Insolvenzverwertungsrecht.  Dieses muss insbesondere die Kriterien und Entscheidungsträger für die Frage festlegen, ob das Unternehmen (des insolventen Schuldners) stillgelegt oder fortgeführt werden soll.  Zweitens ist zu entscheiden, wie das verwertete Schuldnervermögen auf die Geldgeber des Schuldners zu verteilen ist.  Antworten hierauf gibt das Insolvenzverteilungsrecht.  Dieses muss insbesondere festlegen, ob und wie es die Rangverhältnisse abändert, die zwischen den Geldgebern des Schuldners vor der Insolvenz begründet worden waren.

Die Vorlesung gliedert sich in einen allgemeinen Teil, in dem die beiden Zweige des Insolvenzrechts -- das Recht der Insolvenzverwertung und das der Insolvenzverteilung -- besprochen werden, und in einen besonderen Teil, der einzelne Regelungsprobleme (Sicherungsrechte, Aufrechnung, gegenseitiger Vertrag) aufgreift.  Dass das deutsche Recht im Mittelpunkt steht, sollte Vergleiche zu anderen Rechtsordnungen, insbesondere dem amerikanischen Insolvenzrecht, nicht ausschließen.

Lehrbücher:
Bork, Reinhard:  „Einführung in das Insolvenzrecht“,  11. Aufl. 2023  
Foerste, Ulrich:  "Insolvenzrecht",  8. Aufl. 2022

Gesetzestexte:
InsO;  StaRUG;  AnfG;  BGB;  HGB;  AktG;  GmbHG;  ZPO;  ZVG

Typ:    Kolloquium / Vorlesung  (2 SWS)
Zeit:    Fr  10-12
Ort:     HZ 11
Schwerpunktbereich:      2  „Unternehmen und Finanzen, Law and Finance“

Leistungsnachweis:        
--    Klausur  (auch für Erasmus- und LL.M.-Studenten)
--    Ergebnisse der Klausur:  Notenspiegel
--    Die Korrekturen können ab 2.4.2024 bis 31.7.2024 im Sekretariat eingesehen werden. 

                                        

Materialien

1           Allgemeines

P1-1      Gliederung       

P1-2      Literaturhinweise        

P1-3      Zeitplan     

2          Regelungsaufgaben des Insolvenzrechts

P2-1      Unternehmensbilanz        

P2-2      Unterscheidung Verwertung - Verteilung      

3           Verwertung des Insolvenzvermögens

P3-1      Verwertungsentscheidung:  Kriterien         

P3-2      Aufhebung der individuellen Zugriffsrechte der Gläubiger       

P3-3      Rechtsvergleich USA:  "automatic stay" nach § 362 B.C.        

P3-4      Rechtsvergleich England:  "moratorium" nach Insolvency Act, Schedule B1, § 43       

P3-5      Verwertungsoptionen:  Schaubild       

P3-6      Verwertungsoption:  Stilllegung  (Stichpunkte)       

P3-7      Verwertungsoption:  Fortführung durch Übertragung  (Stichpunkte)      

P3-8      Verwertungsoption:  Fortführung durch Reorganisation  (Stichpunkte)       

P3-9      Gesellschaftsrecht:  "Auflösung" und Fortsetzungsbeschluss       

4         Verteilung des (verwerteten) Insolvenzvermögens

P4-1      Recht der Insolvenzverteilung  (Stichpunkte)     

  

 

5        Insolvenzgründe

P5-1      Insolvenzgründe, insbesondere Überschuldung       

P5-2      Kritik am geltenden Überschuldungsbegriff:  FAZ, Weitzmann      

 

6         Recht der Anfechtbarkeit  

 

P6-1     Anfechtungsrecht:  Tabelle vereinfacht     

P6-2      Anfechtungsrecht:  Überblick       

P6-3      Anfechtungsrecht:  Rechtsvergleich USA     

P6-4     Anfechtungsrecht:  Fall 1      

P6-4b   Anfechtungsrecht:  Fall 2    

Schneeballsystem von Bernard L. Madoff: 
--    Website der Insolvenzverwaltung von Madoff:  http://www.madofftrustee.com/.
--    Kommentar von Woody Allen:  "Tails of Manhattan"    

 

7            Sicherungsrechte  (in der Insolvenz des Sicherungsgebers)  

P7-1      Sicherungsrechte (in der Insolvenz des Sicherungsgebers):  Überblick    

P7-2      Eingriffe in die Verwertungsbefugnisse von Sicherungsrechten:  Tabellarische Übersicht      

P7-3      Sicherungsrechte:  Fälle      

8            Aufrechnung  (in der Insolvenz des Aufrechnungsgegners) 

P8-1      Aufrechnung in der Insolvenz:  Übersicht        

P8-2      Aufrechnung in der Insolvenz:  Aufsatz in NZG      

P8-3     Aufrechnung in der Insolvenz:  Fall         

9            Verträge  (in der Insolvenz einer Vertragspartei)    

P9-1       Allgemeines Insolvenzvertragsrecht:  Grundstruktur     

P9-2       Allgemeines Insolvenzvertragsrecht:  Beispiele zur Grundstruktur        

P9-3       Allgemeines Insolvenzvertragsrecht:  Rechte am Vertragsanspruch der insolventen Vertragspartei      

P9-4       Allgemeines Insolvenzvertragsrecht:  Fälle zu Rechten am Vertragsanspruch der IVP