Lehrveranstaltungen Sommersemester 2018

Europarecht I

Europarecht I

Behandelt werden das Recht der Europäischen Union nach dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon (Institutionen, Organe, Rechtsetzung und Rechtsschutz sowie die Grundfreiheiten) einschließlich ihrer Bezüge zum deutschen Recht.


Zeit und Ort: Mo., 14:00 - 16:00 Uhr; HZ 11

Terminplan der Vorlesung: 

  Datum Uhrzeit  
  09. April 2018  14-16 Uhr  
  16. April 2018  14-16 Uhr  
  23. April 2018  14-16 Uhr  
30. April 2018 

keine Vorlesung

 
  07. Mai 2018  14-18 Uhr  
  14. Mai 2018  14-16 Uhr  
  21. Mai 2018  Pfingstmontag  
  28. Mai 2018  14-18 Uhr  
  04. Juni 2018  14-16 Uhr  
  11. Juni 2018  Probeklausur  
  18. Juni 2018  14-16 Uhr  
  25. Juni 2018  14-16 Uhr  
  02. Juli 2018  12-16 Uhr  

Abschlussklausur

Die Abschlussklausur wird am Mittwoch, dem 18. Juli 2018, 11-14 Uhr in HZ1 geschrieben.


Tutorien


1 Einführung

2 Gründung und Entwicklung der Europäischen Union bis heute

3 Überblick über die Struktur der Europäischen Union vor dem Lissabon-Vertrag

4 Grundlegende Prinzipien des Unionsrechts

5 Rechtsquellen des Unionsrechts und ihre Wirkung

6 Die Unionsorgane

7 Rechtsetzung I-Kompetenzen

8 Rechtsetzung II-Verfahren

9 Rechtsvollzug-Die Verwaltung des Unionsraums

10 Rechtsschutzsystem

11 Gemeinsame Aussagen zu Grundfreiheiten, Unionsbürgerschaft und zum allgemeinen Diskriminierungsverbot

12 Grundfreiheiten

13 Diskriminierungsverbot und Unionsbürgerschaft

14 Grundrechte

15 Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

16 Wettbewerbsrecht


Literatur

Internationale Bezüge des Verfassungsrechts

Internationale Bezüge des Verfassungsrechts

Die Vorlesung wendet sich an alle Interessierten und soll Fragen der Bezüge des deutschen Verfassungsrechts zum Völkerrecht und zum Recht der Europäischen Union behandeln, die in der juristischen Ausbildung zwar zum Pflichtstoff zählen, für die im Rahmen der Einführungsvorlesungen zum Staatsrecht aber oft nicht ausreichend Zeit verbleibt. Hierzu gehören die Aufgabenverteilung zwischen Parlament und Regierung in der auswärtigen Gewalt, die innerstaatliche Geltung völkerrechtlicher Verträge (Art. 59 II, 32 GG) und der allgemeinen Regeln des Völkerrechts (Art. 25 GG), die besondere Stellung der Europäischen Menschenrechtskonvention, Deutschlands Verhältnis zu internationalen Organisationen, Auslandseinsätze der Bundeswehr sowie Geltung und Anwendung des Europarechts im innerstaatlichen Bereich.


  Datum Uhrzeit Ort
  09. April 2018  13-14 Uhr  
  16. April 2018  13-14 Uhr  
23. April 2018  keine Vorlesung  
30. April 2018  keine Vorlesung  
  07. Mai 2018  12-14 Uhr  
  14. Mai 2018  12-14 Uhr  
  21. Mai 2018  Pfingstmontag Alle Veranstaltungen finden im Hz 11 statt
  28. Mai 2018  12-14 Uhr  
  04. Juni 2018  12-14 Uhr  
11. Juni 2018  keine Vorlesung  
  18. Juni 2018  12-14 Uhr  
  25. Juni 2018  12-14 Uh  
02. Juli 2018  keine Vorlesung  

Glieder der Vorlesung

A. Das Grundgesetz als Grundlage ‚offener Verfassungsstaatlichkeit
B. Grundzüge des Völkerrechts
C. Grundzüge des Unionsrechts
D. Die auswärtige Gewalt unter dem Grundgesetz
E. Grundgesetz und Völkerrecht
F. Grundgesetz und Unionsrecht

Völkerrecht II

Völkerrecht II

Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht das Recht der internationalen Organisationen, insbesondere der Vereinten Nationen. Zusätzlich wird ein Überblick über verschiedene Bereiche des Besonderen Völkerrechts (z.B. Recht der Friedenssicherung und der bewaffneten Konflikte sowie Überblicke über das Umwelt- und das Seerecht) gegeben.


Ort und Zeit: Di., 16:00 - 18:00 Uhr, RuW 1.303


Abschlussklausur: Dienstag, 10. Juli 2018, 14-17 Uhr, Hörsaal 1.303


Teil 1: Einführung

§ 1. Grundbegriffe des Völkerrechts (Subjekte, Quellen, Grundprinzipien)

 

Teil 2: Das Recht der Staatenverantwortlichkeit

§ 2. Völkerrechtliches Delikt

§ 3. Rechtfertigungsgründe

§ 4. Rechtsfolgen

 

Teil 3: Das Recht der Internationalen Organisationen

§ 5. Völkerrechtssubjektivität Internationaler Organisationen

§ 6. Entstehung, Tätigkeit und Verantwortlichkeit Internationaler Organisationen

§ 7. Mitgliedschaft in Internationalen Organisationen

§ 8. Organe Internationaler Organisationen und ihre Befugnisse

 

Teil 4: Das Recht der Vereinten Nationen

§ 9. Ziele, Grundsätze und Aufgaben

§10. Organe: Aufgaben und Befugnisse

 

Teil 5: Die Rechtsstellung von Individuen und Gruppen im Völkerrecht

§ 11. Menschenrechte

§ 12. Fremdenrecht

§ 13. Flüchtlingsrecht

§ 14. Völkerstrafrecht

§ 15. Minderheitenrecht

 

Teil 6: Das Recht der Friedenssicherung

§ 16. Gewaltverbot, Selbstverteidigung und Interventionsverbot

§ 17. Kollektive Sicherheit

§ 18. Abrüstung und Rüstungskontrolle

§ 19. Friedliche Streitbeilegung

 

Teil 7: Das Recht der bewaffneten Konflikte

§ 20. Recht zwischen den Konfliktparteien

§ 21. Konfliktparteien und Drittstaaten (Neutralität)

§ 22. Nicht-internationale bewaffnete Konflikte

§ 23. Humanitäres Völkerrecht

 

Teil 8: Internationales Wirtschaftsrecht

§ 24. Investitionsschutzrecht

§ 25. Das Recht der Welthandelsorganisation (WTO)

§ 26. Entwicklungsvölkerrecht

 

Teil 9: Internationales Kommunikationsrecht

§ 27. Grundzüge des Internationalen Kommunikationsrechts

 

Teil 10: Internationales Umweltrecht

§ 28. Grundzüge des Internationalen Umweltrechts

 

Teil 11: Seerecht

§ 29. Grundzüge des Seerechts

 

Teil 12: Luft- und Weltraumrecht

§ 30. Grundzüge des Luft- und Weltraumrechts


Literatur:

Arnauld, Völkerrecht (3. Aufl. 2016); Herdegen, Völkerrecht (17. Aufl. 2018); Ipsen, Völkerrecht (6. Aufl. 2014); Hobe, Einführung in das Völkerrecht (10. Aufl. 2014); Ruffert/Walter, Institutionalisiertes Völkerrecht (2. Aufl. 2015); Stein/ von Buttlar/ Kotzur, Völkerrecht (14. Aufl. 2016); Vitzthum/Proelß (Hrsg.), Völkerrecht (7. Aufl. 2016)

Völkerrecht IV

Völkerrecht IV

Internationaler Menschenrechtsschutz

Die Vorlesung behandelt in erster Linie die verfahrens- und materiellrechtlichen Aspekte der universellen und regionalen Schutzsysteme für Menschenrechte. Im Mittelpunkt stehen die bürgerlichen und politischen Rechte ("Menschenrechte der ersten Generation"). Zusätzlich werden in Überblicken andere Bereiche des Völkerrechts dargestellt, die dem Schutz des Individuums dienen (Humanitäres Völkerrecht, Fremden- und Flüchtlingsrecht, Recht nationaler Minderheiten). Völkerrechtliche Grundkenntnisse sind erwünscht.


Zeit und Ort: Di., 18:00 - 20:00 Uhr, Raum: RuW 1.303


Abschlussklausur: Dienstag, 10. Juli 2018, 17-20 Uhr, Hörsaal 1.303


Hinweise zur Vorlesung 

Die Veranstaltungen am 29. Mai 2018 und am 5. Juni 2018 müssen leider ausfallen. Die Nachholtermine sind wie vereinbart am 25. Juni 2018,

16-18 Uhr, Raum 1.303, und am 2. Juli 2018, 16-18 Uhr, Raum 1.301.


1. Teil: Universeller Menschenrechtsschutz

1. Überblick über Entwicklung und Stand des universellen Menschenrechtsschutzes

2. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948

3. Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte von 1966

4. Weitere universell geltende Menschenrechtsinstrumente (Überblick)

2. Teil: Regionaler Menschenrechtsschutz

5. Überblick über Entwicklung und Stand des regionalen Menschenrechtsschutzes

6. Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)

Prüfungsschema - Individualbeschwerde EMRK/EGMR

EGMR - Verfahren

7. Die Amerikanische Menschenrechtskonvention (AMRK)

8. Die Afrikanische Menschenrechtskonvention (AfrMRK)

9. Andere regional geltende Menschenrechtsinstrumente

3. Teil: Inhalt ausgewählter Menschenrechte

10. Das Recht auf Leben

11. Das Verbot von Folter und unmenschlicher Behandlung

12. Das Diskriminierungsverbot

13. Die Gewissens- und Religionsfreiheit

14. Die Meinungs- und Pressefreiheit

15. Das Recht auf Eigentum

16. Das Recht auf ein faires Verfahren

17. Andere Rechte (Überblick)

4. Teil: Andere Rechtsgebiete zum Schutz des Individuums (Überblick)

18. Das Fremdenrecht

19. Das Flüchtlingsrecht

20. Das Recht nationaler Minderheiten

21. Humanitäres Völkerrecht 


Wichtige Links: 

http://www.ohchr.org/EN/HRBodies/HRC/Pages/HRCIndex.aspx

http://www.ohchr.org/EN/Pages/Home.aspx

http://www.ohchr.org/EN/HRBodies/Pages/TreatyBodies.aspx

http://www.icc-cpi.int/

https://www.hrw.org/

https://treaties.un.org/Pages/Treaties.aspx?id=4&subid=A&lang=en

http://www.coalitionfortheicc.org/

https://www.humanrights.ch/de/internationale-menschenrechte/

https://www.coe.int/en/web/conventions/full-list

Seminar: "Luftrecht"

Seminar: "Luftrecht"

Im Sommersemester 2018 wird ein Seminar zum Thema: "Luftrecht" angeboten.

Die Vorbesprechung findet am 16.04.18 um 18:00 Uhr (s.t.) im Raum RuW 3.102 statt.

Bei Fragen steht Ihnen Herr Alexander Heger (heger@jura.uni-frankfurt.de) gern zur Verfügung.

Eine Themenliste können Sie hier einsehen.

Frankfurter Vorträge zum Luftrecht

Allgemeine Hinweise zu Seminaren

Seminar "Renationalisierung, Regionalisierung und Globalisierung"

Seminar "Renationalisierung, Regionalisierung und Globalisierung"

Im Sommersemester 2018 wird am 11. und 12.07.2018 ein Seminar zum Thema "Renationalisierung, Regionalisierung und Globalisierung" angeboten.

Die Vorbesprechung findet am 23.01.2018 um 18:00 Uhr (s.t.) im Raum RuW 2.102 statt.

Bei Fragen steht Ihnen Frau Cornelia Kirchbach (kirchbach@jura.uni-frankfurt.de) gerne zur Verfügung.

Die Themenliste und weitere Informationen zur Veranstaltung können Sie hier einsehen. 

Bitte beachten Sie, dass alle Themen bereits vergeben sind. 

Seminar "Aktuelle Entwicklungen im Recht der Grundfreiheiten der Europäischen Union"

Seminar "Aktuelle Entwicklungen im Recht der Grundfreiheiten der Europäischen Union"

Im Sommersemester 2018 wird am 12. und 13.07.2018 ein Seminar zum Thema " Aktuelle Entwicklungen im Recht der Grundfreiheiten der Europäischen Union" angeboten.

Die Vorbesprechung findet am 07.02.2018 um 18:00 Uhr (s.t.) im Raum RuW 1.101 statt.

Bei Fragen steht Ihnen Herr Dr. jur. Philipp B. Donath (donath@jura.uni-frankfurt.de) gerne zur Verfügung.

Weitere Informationen zur Veranstaltung können Sie hier einsehen. 

Eine Themenliste können Sie demnächst hier einsehen.