Veranstaltungshinweise

Allgemeiner Hinweis

Der Lehrstuhl ist montags und mittwochs von 9 bis 13 Uhr besetzt. 

Hausarbeit Grundrechte

Hausarbeiten aus dem Wintersemester 22/23 können zu den allgemeinen Öffnungszeiten im Sekretariat abgeholt werden. Remonstrationen sind zugelassen; Frist ist der 3. August 2023. Remonstrationen sind an die Professur zu richten.

​Neuveröffentlichung: Studie: Energiewende, Sektorenkopplung und Infrastrukturen

Die Energiewende bringt Herausforderungen für die künftige Energieinfrastruktur mit sich. Bei der jetzt veröffentlichten Studie "Energiewende, Sektorenkopplung und Infrastrukturen: Eine institutionenökonomische Analyse der zukünftigen (Infrastruktur-)Planung und Finanzierung unter Berücksichtigung juristischer Aspekte" handelt sich um Teile der im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) erstellten Studie "Szenarienbasierte Analyse der Anforderungen an die Infrastrukturen im Rahmen der Energiewende und Auswirkungen auf deren Finanzierung und Planung (Energieinfrastrukturen)".  Untersucht werden u.a. die künftige Ausbauplanung und Refinanzierung von Strom, Gas- und Wärmenetzen und mögliche Weiterentwicklungsoptionen. Unter Berücksichtigung des technisch-systemischen Wissenstandes zu Transformationspfaden, aber auch der Defizite und Entwicklungspotentiale derartiger technisch-systemischer Analysen werden im Rahmen der Studie institutionelle Fragen bezüglich der Planung und Finanzierung von Energieinfrastrukturen im Kontext der angestrebten Transformation des Energiesystems zur Klimaneutralität untersucht.


Die Studie steht hier zum Download bereit.

Neuveröffentlichung: Hermes/Kramer/Weiß, Das Recht der Verkehrswende

Die aus Gründen des Klimaschutzes überfällige Reform der deutschen Verkehrsrechtsordnung wird in diesem Band konzeptionell entwickelt, zu einem Gesetzentwurf konkretisiert und sowohl verfassungs- als auch unionsrechtlich abgesichert. Auf der Grundlage eines vom Verkehrsclub Deutschland (VCD) e.V. unter Beteiligung zahlreicher Experten ausgearbeiteten Regelungsvorschlags wird ein neuer institutioneller Rahmen für die Zielorientierung, Planung, Finanzierung und Ordnung nachhaltiger Mobilität („Bundesmobilitätsgesetz“) entwickelt. Neben einer Reihe von Folgeänderungen insbesondere im Straßen- und Straßenverkehrsrecht bildet bei der Reform der Eisenbahn die gesetzliche Umsetzung des „Deutschlandtaktes“ einen weiteren Schwerpunkt des Werkes.


Weitere Informationen zu dem Werk finden Sie hier sowie beim Verlag.

Der Regelungsvorschlag, der Gesetzesentwurf sowie die Rechtsgutachten sind auf der Seite des VCD frei verfügbar.

Neuveröffentlichung: Bourwieg/Hellermann/Hermes, EnWG

In der gegenwärtigen Energiekrise ist das Thema des Werkes von besonderer Aktualität. Seit der letzten Auflage hat sich das Energiewirtschaftsrecht substantiell weiterentwickelt - das sog. Winterpaket der EU 2019 (CEP), zahlreiche Europäische Network Codes und zuletzt die Gestaltung eines Rechtsrahmens für Wasserstoff dienen einer Regulierung für die Energiewende in Deutschland und Europa. Eigene Regelungen zum behördlichen und gerichtlichen Verfahren mit gewachsener Entscheidungspraxis ergänzen die Regulierungsziele.
Daneben stehen weiterhin die Pflichten der Netzbetreiber zur Entflechtung, der Energieverbraucherschutz, die Bedarfsplanung, die Wegenutzung sowie eine für alle bezahlbare und sichere Netzinfrastruktur im Mittelpunkt des Energiewirtschaftsgesetzes.
Das Werk präsentiert eine umfassende, dabei kompakte Kommentierung des EnWG; die auf dessen Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen und wichtige Network-Codes sind mitberücksichtigt.


Weitere Informationen finden Sie hier.


Weitere Veröffentlichungen

Landesrecht Hessen

Das Studienbuch macht Studierende, Examenskandidaten und Praktiker mit den wichtigsten Materien des hessischen Landesrechts vertraut. Die hoch examensrelevanten Materien des Besonderen Verwaltungsrechts – Kommunalrecht, Polizeirecht, Bau- und Planungsrecht – werden mit ihren landesrechtlichen Besonderheiten im Studienbuch kompakt, aktuell und verlässlich von Hochschullehrern dargestellt und analysiert. Zahlreiche Beispiele, Verweise auf die hessische Rechtsprechung und Klausurhinweise ergänzen die Beiträge. Zu den besonderen Vorzügen des Studienbuchs gehört es, dass die Leser durch eigene Kapitel zur Verfassungsgeschichte Hessens (insbesondere nach dem 2. Weltkrieg), zum hessischen Verfassungsrecht, zum Allgemeinen Landesverwaltungsrecht und zum Umweltrecht prägnante Informationen zu Kontext und Charakteristika des Öffentlichen Rechts in Hessen erhalten. Das Studienbuch ist damit ein konkurrenzloser Wegbegleiter durch das hessische Verfassungs- und Verwaltungsrecht.

Für die 10. Auflage wurden die Beiträge umfassend aktualisiert und zahlreiche Rechtsänderungen und Entscheidungen verarbeitet.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Studie: Die Schuldenbremse des Bundes und die Möglichkeit der Kreditfinanzierung von Investitionen – Rechtslage, ökonomische Beurteilung und Handlungsempfehlungen

Es gibt deutliche Hinweise darauf, dass die Infrastruktur in Deutschland etwa seit Beginn der 2000er Jahre „auf Verschleiß gefahren“ worden ist und dass damit einhergehend ein erheblicher Investitionsbedarf vorliegt. Dies betrifft in erster Line (Infrastruktur-)Sektoren, in denen eine Haushaltsfinanzierung erfolgt, u.a. den öffentlichen Hochbau (z.B. Schulen und Verwaltungsgebäude), die Straßen- und die Schieneninfrastruktur sowie (weitere) vom ÖPNV genutzte Infrastrukturen. Im Kontext dieses Investitionsbedarfs stellt sich die (rechtliche) Frage, welche Möglichkeiten die im Rahmen der Haushaltsfinanzierung des Bundes zu berücksichtigenden Schuldenbremsen zur Kreditfinanzierung von Investitionen bieten.

→ "Die Schuldenbremse des Bundes und die Möglichkeit der Kreditfinanzierung von Investitionen"

Studie: Privatisierung der Infrastruktur als Weg aus der Schuldenbremse?

Im Kontext aktueller politischer Entwicklungen (z.B. Autobahnen) wird nach Möglichkeiten der Kreditfinanzierung für Infrastrukturen gesucht, ohne dass diese Schulden im Rahmen der europäischen und der nationalen "Schuldenbremse" dem Staat zugerechnet werden. Die Studie untersucht, wieviel Verselbständigung des Betreibers bis hin zu seiner Privatisierung dazu erforderlich ist.

→ "Privatisierung der Infrastruktur als Weg aus der Schuldenbremse?"

Frankfurter Forum Öffentliches Recht

Die nächste Sitzung des Frankfurter Forums wird an dieser Stelle bekanntgegeben.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Frau Jennifer Kring.

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Fachbereich Rechtswissenschaft
Prof. Dr. Georg Hermes
Theodor-W.-Adorno-Platz 4
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Telefon: 069/798-34275
E-Mail: Sekr.Hermes@jur.uni-frankfurt.de

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