Institut für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht

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Herzlich Willkommen auf den Seiten des ineges

Im Jahr 2003 wurde das Institut für europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht (ineges) von den Spitzenverbänden der GKV in Kooperation mit der Goethe Universität Frankfurt am Main errichtet .

Das Tätigkeitsfeld des Institutes liegt im Gesundheitswesens als Teil des Sozialrechts im nationalen wie im europäischen Kontext.  Die Entwicklung der wissenschaftlichen Arbeiten in diesem Bereich maßgeblich mit zu gestalten, ist die Zielsetzung des ineges.






Stellen aktuell

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Stellen aktuell

Wissenschaftlichen Mitarbeiterin/Mitarbeiters

(E13 TV-G-U, halbtags)

zunächst befristet bis zum 31.12.2019 zu besetzen.

Die Stelle gehört zum Institut für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht (ineges), das als Forschungsstelle an die Professur für Öffentliches Recht und Sozialrecht angegliedert ist. Es widmet sich rechtlichen, (rechts-)politischen, sozialwissenschaftlichen und gesundheitsökonomischen Fragen des Gesundheitswesens. Hierzu werden regelmäßig Tagungen in Frankfurt und Berlin veranstaltet, eine Schriftenreihe herausgegeben sowie wissenschaftlich publiziert.

Die Aufgaben des/der Stelleninhabers/in liegt in der Mitarbeit bei den Projekten des ineges. Dies umfasst insbesondere die inhaltliche Konzeption sowie Vor- und Nachbereitung von Tagungen, die Recherche und Mitarbeit an wissenschaftlichen Publikationen zum Recht des Gesundheitswesens sowie die organisatorische Abwicklung. Die Entwicklung eigener Projekte zum deutschen und/oder europäischen Gesundheits- und Sozialrecht ist erwünscht.

Es wird die Möglichkeit zur eigenständigen wissenschaftlichen Tätigkeit, etwa zur Promotion, geboten.

Einstellungsvoraussetzung ist mindestens eine überdurchschnittlich abgeschlossene juristische Prüfung oder ein im Ausland erworbener vergleichbarer und gleichwertiger Abschluss. Erfahrung mit Projekt-und Tagungsorganisation ist erforderlich. Vorerfahrungen oder Vorkenntnisse im Bereich des Gesundheitswesens oder des europäischen Sozialrechts sind von Vorteil.

Ihre Bewerbung richten Sie bitte bis zum 28.04.2019 an Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein E-Mail: professur-wallrabenstein@jura.uni-frankfurt.de.

 

Team

Aufgaben

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Aufgaben

Folgende Maßnahmen dienen der praktischen Umsetzung der Zielsetzung des ineges:

-  

Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses

- Organisation und Durchführung von wissenschaftlichen Tagungen und Workshops zu
gegenwärtigen rechtlichen Fragen zum Gesundheitswesen

- Herausgabe der Schriftenreihe zur Gesundheitspolitik und zum Gesundheitsrecht

 
 
   

Forschungsschwerpunkte

Veranstaltungen

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Veranstaltungen

Am 12. März 2019 veranstaltete das Institut für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht beim Verband der Ersatzkassen e.V. in Berlin die wissenschafliche Tagung:

"Ein Europa der Patientinnen und Patienten? Status quo und Herausforderungen grenzüberschreitender Gesundheitsversorgung"

Dieses Mal widmen wir uns dem Thema Patientenmobilität. Angesichts der Bedeutung des Wirtschaftssektors „Gesundheitswesen“ nicht nur im nationalen, sondern auch im europäischen Raum stehen die Patientinnen und Patienten inmitten eines Spannungsfeldes zwischen (Wohlfahrts-)Staat und (Binnen-)Markt. In diesem  Kontext verfolgt die sog. Patientenrichtlinie (RL 201124/EU) das Ziel, den freien Zugang zu grenzüberschreitender Gesundheitsversorgung in der Europäischen Union für alle Patientinnen und   Patienten zu erleichtern. Fünf Jahre sind seit dem Ablauf der Umsetzungsfrist für die Richtlinie vergangen – ein guter Zeitpunkt, um den Status quo einer kritischen Bewertung zu unterziehen. Dabei widmen sich die Beiträge unter anderem folgenden Fragen: Wie ist es um die Umsetzung der    Patientenrichtlinie in Deutschland und den Mitgliedstaaten bestellt? Wie stark und von wem werden die gewährleisteten Rechte wahr-genommen? Welche Hindernisse stehen einer grenzüberschreitenden Nutzung von Gesundheitsleistungen entgegen und welche Ungleichheiten bestehen hier weiterhin? Darüber hinaus wollen wir im Jahr der Europawahl den Blick auf die aktuellen gesundheitspolitischen Aktivitäten der Europäischen Union lenken und die Herausforderungen einer weiteren Vergemeinschaftung der Gesundheitspolitik am Beispiel der Patientenmobilität diskutieren.

Flyer


Am 30. Oktober 2018 referierte und diskutierte

Herr Prof. UAM Daniel Eryk Lach, LL.M. (EUV), Adam-Mieckiewicz-Universität Poznań über:

"Das System der Gesundheitsfürsorge in Polen - Organisation und aktuelle Entwicklungstendenzen"

Nach Art. 68 Abs. 2 der polnischen Verfassung von 1997 sichert die öffentliche Gewalt den Staatsangehörigen, unabhängig von deren materieller Lage, gleichen Zutritt zur Gesundheitsfürsorge zu, die aus öffentlichen Mitteln finanziert wird. Bedingungen und Umfang der Leistungen regelt das Gesetz. Professor Lach stellt die Akteure und Rechtsverhältnisse im polnischen System ebenso dar wie die aktuelle Tendenz zur [Re]Publizierung: die Befreiung unberechtigter Personen von der Pflicht, die beanspruchten Leistungen der Grundversorgung zu bezahlen, der Aufbau des Krankenhaus-Netzes und dessen pauschale Finanzierung, Anforderungen, an die Leistungserbringer, damit diese im Bereich der Rettungsdienste öffentlich-rechtliche Subjekte darstellen, und die Abkehr von der Kommerzialisierung der Leistungserbringer.


Am 18. September 2018 veranstaltete das Institut für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht in den Räumen der Goethe-Universität Frankfurt die wissenschaftliche Tagung:

„Gesundheitsversorgung in Zeiten der Datenschutz-Grundverordnung"

Am 25. Mai 2018 trat die EU-Datenschutz-Grundverordnung in Kraft. Auch wenn sie im Prinzip ein europaweit harmonisiertes Regelungswerk für den Umgang mit personenbezogenen Daten schafft, so sind doch gerade im Gesundheitsbereich, in dem in besonderer Weise sensible Daten durch eine Vielzahl Beteiligter verarbeitet werden, viele Einzelfragen noch offen. Der deutsche Gesetzgeber hat bisher wenig zur Konkretisierung beigetragen, auch wenn erste Anpassungen nationaler Gesetze im Sozialdatenschutz erfolgt sind. Unbestimmte Rechtsbegriffe sowie weite Abwägungs- und Öffnungsklauseln auf der materiellrechtlichen Ebene einerseits und strikte prozedurale Verpflichtungen wie Datenschutzfolgeabschätzung, Nachweis- und Informationspflichten andererseits harren noch der konkreten Bestimmung und stellen Datenverarbeiter, Auftragsverarbeiter, Aufsichtsbehörden und Nutzer vor erhebliche praktische Probleme. Zudem ist nicht immer klar, welche Rechtsgrundlagen gerade im Online-Bereich weiterhin gelten. Die Jahrestagung lässt Akteure aus Wissenschaft, Praxis und Anwendung zu Wort kommen, welche Probleme bestehen und welche Lösungsmöglichkeiten angedacht werden können, um einen rechtssicheren Umgang mit Gesundheitsdaten unter dem Regelungsregime der DSGVO zu gewährleisten.

Prof. Dr. Indra Spiecker gen. Döhmann, LL.M. Goethe-Universität Frankfurt a.M.

Dr. Dirk Bieresborn, Richter am Bundessozialgericht 
Der Schutz von Gesundheitsdaten als Sozialdaten nach Inkrafttreten der DSGVO-Anpassungsgesetze

Prof. Dr. Roland Broemel, maîtrise en droit Goethe-Universität Frankfurt a.M.
Big Data im Gesundheitswesen - Anwendungen und datenschutzrechtliche Rahmenbedingungen

Tim Wybitul, Rechtsanwaltskanzlei Hogan Lovells
Datenpannen unter der DSGVO - Herausforderung und Problembewältigung 

Dr. Fruzsina Molnar-Gabor, Heidelberger Akademie der Wissenschaften
Die Verarbeitung von Patientendaten in der Cloud unter den Bedingungen der DSGVO

Dr. Thomas Lapp, Rechtsanwaltskanzlei Dr. Lapp
Auftragsdatenverarbeitung in der Cloud - Tücken im neuen SGB X und der DSGVO?

Dr. Nils Ipsen, LL.M. Rechtsanwaltskanzlei Lindenpartners
Datenschutzrechtliche Zulässigkeit von Apps im Gesundheitswesen

Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein, Goethe-Universität Frankfurt a.M., ineges


Eine Übersicht zu den vergangenen Veranstaltungen des Institut für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht finden Sie hier.

Publikationen