Institut für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht

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Herzlich Willkommen auf den Seiten des ineges

Im Jahr 2003 wurde das Institut für europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht (ineges) von den Spitzenverbänden der GKV in Kooperation mit der Goethe Universität Frankfurt am Main errichtet .

Das Tätigkeitsfeld des Institutes liegt im Gesundheitswesens als Teil des Sozialrechts im nationalen wie im europäischen Kontext.  Die Entwicklung der wissenschaftlichen Arbeiten in diesem Bereich maßgeblich mit zu gestalten, ist die Zielsetzung des ineges.






Personen

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Personen

 

Wissenschaftliches Direktorium                      


Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein
(Geschäftsführende Direktorin)



Prof. Dr. Indra Spiecker gen. Döhmann, LL.M.  

 

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

 
 

Ira Simon
Wissenschaftliche Mitarbeiterin

E-Mail:    simon@jura.uni-frankfurt.de
Telefon:  069 / 798 34289
Raum:    3.126a

Jubin Dejam 
Wissenschaftlicher Mitarbeiter

Wiebke Fröhlich
Wissenschaftliche Mitarbeiterin

 



Dr. Frank Schreiber
Assoziiertes Mitglied

     
 
   
 
 

     

Aufgaben

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Aufgaben

Folgende Maßnahmen dienen der praktischen Umsetzung der Zielsetzung des ineges:

-  

Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses

- Organisation und Durchführung von wissenschaftlichen Tagungen und Workshops zu
gegenwärtigen rechtlichen Fragen zum Gesundheitswesen

- Herausgabe der Schriftenreihe zur Gesundheitspolitik und zum Gesundheitsrecht

 
 
   

Forschungsschwerpunkte

Veranstaltungen

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Veranstaltungen

Am 30. Oktober 2018 referierte und diskutierte
Herr Prof. UAM Daniel Eryk Lach, LL.M. (EUV), Adam-Mieckiewicz-Universität Poznań über:

"Das System der Gesundheitsfürsorge in Polen - Organisation und aktuelle Entwicklungstendenzen"

Nach Art. 68 Abs. 2 der polnischen Verfassung von 1997 sichert die öffentliche Gewalt den Staatsangehörigen, unabhängig von deren materieller Lage, gleichen Zutritt zur Gesundheitsfürsorge zu, die aus öffentlichen Mitteln finanziert wird. Bedingungen und Umfang der Leistungen regelt das Gesetz. Professor Lach stellt die Akteure und Rechtsverhältnisse im polnischen System ebenso dar wie die aktuelle Tendenz zur [Re]Publizierung: die Befreiung unberechtigter Personen von der Pflicht, die beanspruchten Leistungen der Grundversorgung zu bezahlen, der Aufbau des Krankenhaus-Netzes und dessen pauschale Finanzierung, Anforderungen, an die Leistungserbringer, damit diese im Bereich der Rettungsdienste öffentlich-rechtliche Subjekte darstellen, und die Abkehr von der Kommerzialisierung der Leistungserbringer.


Am 18. September 2018 veranstaltete das Institut für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht in den Räumen der Goethe-Universität Frankfurt die wissenschaftliche Tagung:

„Gesundheitsversorgung in Zeiten der Datenschutz-Grundverordnung".


Am 25. Mai 2018 trat die EU-Datenschutz-Grundverordnung in Kraft. Auch wenn sie im Prinzip ein europaweit harmonisiertes Regelungswerk für den Umgang mit personenbezogenen Daten schafft, so sind doch gerade im Gesundheitsbereich, in dem in besonderer Weise sensible Daten durch eine Vielzahl Beteiligter verarbeitet werden, viele Einzelfragen noch offen. Der deutsche Gesetzgeber hat bisher wenig zur Konkretisierung beigetragen, auch wenn erste Anpassungen nationaler Gesetze im Sozialdatenschutz erfolgt sind. Unbestimmte Rechtsbegriffe sowie weite Abwägungs- und Öffnungsklauseln auf der materiellrechtlichen Ebene einerseits und strikte prozedurale Verpflichtungen wie Datenschutzfolgeabschätzung, Nachweis- und Informationspflichten andererseits harren noch der konkreten Bestimmung und stellen Datenverarbeiter, Auftragsverarbeiter, Aufsichtsbehörden und Nutzer vor erhebliche praktische Probleme. Zudem ist nicht immer klar, welche Rechtsgrundlagen gerade im Online-Bereich weiterhin gelten.
Die Jahrestagung lässt Akteure aus Wissenschaft, Praxis und Anwendung zu Wort kommen, welche Probleme bestehen und welche Lösungsmöglichkeiten angedacht werden können, um einen rechtssicheren Umgang mit Gesundheitsdaten unter dem Regelungsregime der DSGVO zu gewährleisten.

Prof. Dr. Indra Spiecker gen. Döhmann, LL.M. Goethe-Universität Frankfurt a.M., ineges

Dr. Dirk Bieresborn, Richter am Bundessozialgericht 
Der Schutz von Gesundheitsdaten als Sozialdaten nach Inkrafttreten der DSGVO-Anpassungsgesetze

Prof. Dr. Roland Broemel, maîtrise en droit Goethe-Universität Frankfurt a.M.
Big Data im Gesundheitswesen - Anwendungen und datenschutzrechtliche Rahmenbedingungen

Tim Wybitul, Rechtsanwaltskanzlei Hogan Lovells
Datenpannen unter der DSGVO - Herausforderung und Problembewältigung 

Dr. Fruzsina Molnar-Gabor, Heidelberger Akademie der Wissenschaften
Die Verarbeitung von Patientendaten in der Cloud unter den Bedingungen der DSGVO

Dr. Thomas Lapp, Rechtsanwaltskanzlei Dr. Lapp
Auftragsdatenverarbeitung in der Cloud - Tücken im neuen SGB X und der DSGVO?

Dr. Nils Ipsen, LL.M. Rechtsanwaltskanzlei Lindenpartners
Datenschutzrechtliche Zulässigkeit von Apps im Gesundheitswesen

Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein, Goethe-Universität Frankfurt a.M., ineges


Eine Übersicht zu den vergangenen Veranstaltungen des Institut für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht finden Sie hier.

Publikationen